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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen Die Europäische… …Kommission und die europäischen Verbraucherschutzbehörden haben Volkswagen erneut dazu aufgefordert, schnellstmöglich alle vom Dieselskandal betroffenen… …Fahrzeuge zu reparieren. „Volks­wagen hat seine Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt und muss viel mehr für die europäischen Verbraucher tun“, so… …EU-Justiz- und Verbraucherkommissarin V?ra Jourová. „Wir müssen nun die richtigen Lehren aus dem Volkswagen-Fall ziehen und die Handhabe der Verbraucher und… …die Durchsetzung von EU-Recht stärken. Und wir werden neue Wege für Verbrauchergruppen vorschlagen, um ihre Interessen effektiver zu verteidigen… …, insbesondere großen Unternehmen gegenüber. Diese Vorschläge werden im neuen Rahmen für Verbraucher enthalten sein, den ich im Frühjahr 2018 vorlegen will.“ Die… …noch nicht reparierten Fahrzeuge 2018 fortzusetzen und zu beschleunigen. Bisher wurden rund 73 Prozent der betroffenen Fahrzeuge repariert. Die… …Verbraucherbehörden forderten von Volkswagen außerdem mehr Einsatz bei der Bearbeitung der Reklamationen vor und nach der Reparatur sowie die Bereitstellung von genauen… …Informationen über die Reparaturen für alle betroffenen Verbraucher. Diese Zusage ergeht in Antwort auf den gemeinsamen Brief, den die europäischen… …Verbraucherbehörden und die Europäische Kommission im September an den Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen geschickt hatten und in dem der Konzern aufgefordert worden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Neue Strategien, um gegen Müllverschmutzung vorzugehen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neue Strategien, um gegen Müllverschmutzung vorzugehen Die Kommission hat weitere Maßnahmen bekanntgegeben, um gegen… …Müllverschmutzung der Meere vorzugehen. Um weitere Ideen für das Vorgehen gegen Plastikmüll und im Meer treibende Fischernetze zu sammeln, hat die EU-Kommission eine… …61 Prozent Einwegplastik und 20 Prozent herrenlose Fischernetze, die verlorengehen oder absichtlich im Meer entsorgt werden. Das gibt Anlass zur Sorge… …: 87 Prozent der Europäer sind beunruhigt über die Auswirkungen von Kunststoffen auf ihre Gesundheit (Eurobarometer 2017). Die öffentliche Konsultation… …sucht nach Lösungen für die Zukunft. Die Konsultation läuft bis zum 12. Februar 2018. Maßnahmen für eine Kreislaufwirtschaft Das Europäische Parlament… …, der Rat und die Kommission haben eine politische Einigung erzielt und die EU-Rechtsvorschriften zur Abfallverarbeitung überarbeitet. Die Mitgesetzgeber… …, Deponien sowie Elektro- und Elektronikaltgeräten umfasst. EU-Umweltkommissar Vella begrüßte die Einigung: „Europa hat einen großen Schritt auf dem Weg zur… …Kreislaufwirtschaft gemacht. Die Modernisierung unserer europäischen Abfallgesetzgebung wird die Anstrengungen der Mitgliedstaaten vorantreiben, die Abfallmenge, die… …wir erzeugen, zu reduzieren, die von uns vergrabenen und verbrannten Materialien zu reduzieren und die Wiederverwendung und das Recycling zu erhöhen… …. Die heute Vormittag erzielte Einigung wird die europäische Abfallhierarchie stärken, indem Vermeidung, Wiederverwendung und Recycling deutlich über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …EU-Beihilfevorschriften gebilligt. Die Reform wird – in einer für Bestandsanlagen tragfähigen Weise – zu niedrigeren Stromrechnungen für die Verbraucher beitragen. Nicht… …die Kommission bereits seit längerem in ständigem, konstruktivem Kontakt mit den deutschen Behörden. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-… …Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Es ist wichtig, die Kosten für die Energiewende in Deutschland gerecht auf die Stromverbraucher im Land… …aufzuteilen. Zugleich müssen die Regeln aber für jene Verbraucher in tragfähiger Weise geändert werden, die im Vertrauen auf die bestehenden Regeln investiert… …haben, um selbst Strom zu erzeugen. Die Reform der EEG-Umlage in Deutschland zielt auf Ausgewogenheit ab, deshalb haben wir sie heute gebilligt.“ Mit der… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …August 2014) zur Eigenversorgung, für neue Eigenversorger (d. h. Betriebsaufnahme im August 2014 oder später), die erneuerbare Energiequellen nutzen, und… …für neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung. Die Kommission steht in einem ständigen, konstruktiven Kontakt mit den deutschen Behörden bezüglich… …deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fördert die Erzeugung erneuerbarer Energien. Seit Jahren wird diese Förderung über eine Umlage („EEG-Umlage“)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Kommission unterstützt den Wandel in Kohleregionen

  …zurückgelassen werden. Die Kommission eröffnet eine neue Plattform zur Unterstützung und Vernetzung der betroffenen Regionen. In Deutschland sind in der… …kohlefördernden Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen insgesamt 28.200 Menschen (Stand 2017) beschäftigt. Die Plattform soll die beteiligten… …. Die Aktivitäten der Plattform werden sich zunächst auf Kohleregionen konzentrieren, mit dem Ziel, in Zukunft auf kohlenstoffintensive Regionen… …auszudehnen. Sie soll den Übergang zu sauberen Energien fördern, indem sie soziale Gerechtigkeit, Strukturwandel, neue Kompetenzen und die Finanzierung der… …Realwirtschaft stärker in den Mittelpunkt rückt. Deren Ziel ist die Ankurbelung des Übergangsprozess und die Bewältigung der ökologischen und sozialen… …Pariser Klimaübereinkommens einberufen hat. Zur Bestätigung des Engagements der Kommission für eine ehrgeizige Klimapolitik wird die Delegation der… …Kommission auf dem „One Planet Summit“ zeigen, dass die EU bei der Bekämpfung des Klimawandels mit gutem Beispiel vorangeht. Die neue Plattform ist eine der… …wichtigsten flankierenden Maßnahmen im Paket „Saubere Energie für alle Europäer“, das im November 2016 auf den Weg gebracht wurde. Der für die Energieunion… …zuständige Vizepräsident Maroš Šef?ovi? erklärte: „Die Herausforderungen, vor denen die Kohleregionen der EU stehen, können nur in Partnerschaft mit allen… …Akteuren vor Ort bewältigt werden. Die Energieunion ist dafür der richtige Rahmen. Wir wollen eng mit nationalen, regionalen und lokalen Akteuren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission… …sollen Fahrzeuge, die bereits auf dem Markt sind, verstärkt überprüft werden. Durch eine europäische Aufsicht wird das Gesamtsystem gestärkt. „Mit… …strengeren und strenger kontrollierten Vorschriften hat die Automobilindustrie die Chance, das Vertrauen der Verbraucher zurückzugewinnen. Nur ein paar Wochen… …nach den Vorschlägen der Kommission für eine saubere Mobilität ist die heutige Einigung ein weiterer Meilenstein in den umfassenderen Bemühungen der EU… …, die weltweit führende Stellung unserer Automobilindustrie bei sauberen und sicheren Fahrzeugen zu festigen“, erklärte Kommissionsvizepräsident Jyrki… …Katainen. Die Legislativorgane der EU haben eine Einigung über den Kommissionsvorschlag vom Januar 2016 für eine grundlegende Überarbeitung der… …Rahmenvorschriften für die Typgenehmigung erzielt. Diese Vorschriften regeln das Verfahren für die Bescheinigung, dass ein Fahrzeug alle Anforderungen erfüllt, um auf… …den Markt gebracht zu werden, und die strenge Überprüfung der laufenden Einhaltung der EU-Vorschriften durch den Hersteller. EU-Industriekommissarin… …El?zbieta Bie?kowska sagte: „Dieselgate hat die Schwäche unseres Regelungs- und Marktüberwachungssystems offenbart. Wir wissen, dass einige Fahrzeughersteller… …Verhandlungen freue ich mich, dass die Schlüsselaspekte unseres Vorschlags aufrechterhalten wurden, darunter konkrete Befugnisse der EU zur Beaufsichtigung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Parlament und Rat einigen sich auf Reform des EU-Emissionshandelssystems

  …vorläufig auf eine Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems für die Zeit nach 2020 geeinigt. Die Reform soll dazu beitragen, einen wesentlichen Teil der… …im Pariser Abkommen eingegangenen Verpflichtung zu erfüllen. Ziel dieser Verpflichtung ist es, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40… …Prozent zu reduzieren. „Wieder einmal übernimmt die EU eine führende Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels, indem sie die Rechtsvorschriften erlässt… …, die erforderlich sind, um ihre Klimaschutzziele zu erreichen und das Emissionshandelssystem zu stärken“, so EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. „Dank… …dieser neuen Rechtsvorschriften wird Europas Emissionshandelssystem fit für die Zukunft." Die Vereinbarung zwischen Parlament und Rat liefert ein klares… …Ergebnis nach mehr als zwei Jahren intensiver Verhandlungen, die auf den Kommissionsvorschlag zur Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems von Juli 2015… …zurückgehen. Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete begrüßte die politische Einigung und erklärte weiter: „Die heutige… …richtungsweisende Einigung zeigt, dass die Europäische Union konkrete Maßnahmen trifft, um ihre in Paris eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Ich freue mich… …insbesondere darüber, dass zum einen eine solide Regelung für die Verlagerung von CO2-Emissionen und zum anderen Maßnahmen zur weiteren Stärkung der… …haben Parlament und Rat im Wesentlichen folgende Änderungen vereinbart: ?? Wesentliche Änderungen des Systems, um die Reduzierung der Emissionen zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  CO₂-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken

  …NACHRICHTEN & PRESSE CO 2-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken Die Kommission hat neue Zielvorgaben für die… …Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO 2-Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei neuen Lieferwagen 30 Prozent niedriger sein als 2021. Das ist… …ein erheblicher Schritt zum gesamten Reduktionsziel von mindestens 40 Prozent bis 2030 in der EU, zu dem sich die EU im Rahmen des Übereinkommens von… …Paris verpflichtet hat. Während in Bonn gleichzeitig die internationale Klimakonferenz stattfindet, zeigt die Kommission, dass die EU mit gutem Beispiel… …, die globalen Spielregeln gesetzt. Da die Vereinigten Staaten ihren Ehrgeiz offenbar heruntergeschraubt haben, muss Europa dafür Sorge tragen, unsere… …Erde – die unteilbar Heimat aller Menschen ist – wieder großartig zu machen.“ Mit dem Inkrafttreten des Pariser Übereinkommens hat sich die… …internationale Gemeinschaft verpflichtet, zu einer modernen Wirtschaft mit niedrigem Kohlendioxidausstoß überzugehen, während die Automobilindustrie gerade einen… …tiefgreifenden Wandel erlebt. Die EU muss die Chance ergreifen und eine globale Führungsposition einnehmen, während Länder wie die Vereinigten Staaten und China… …, hat die Kommission heute neue Zielvorgaben für EU-weite durchschnittliche CO 2-Emissionen neuer Pkw und Lieferwagen vorgeschlagen, die ab 2025 bzw. 2030… …gelten sollen. Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Kommission Maros Šef?ovi? erklärte hierzu: „Es ist ein Zeitalter des klimafreundlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig

  …erklärt (Az. 1 KN 54/16 und 1 KN 55/16). Mit diesem hatte die Stadt außerhalb der geschlossenen Ortslage in einem von Landwirtschaft geprägten Gebiet die… …Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum gelegt. Der dagegen von zwei Landwirten gestellte Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Der… …Gerüchen ausgesetzt sind. Der Bebauungsplan krankt aber daran, dass die im Krematorium tätigen Arbeitnehmer unzumutbar hohen landwirtschaftlichen Gerüchen… …ausgesetzt sind. Die Stadt hätte schon im Bebauungsplan sicherstellen müssen, dass im Gebäudeinneren geringere Geruchshäufigkeiten zu verzeichnen sind. Sie… …hatte sich zu Unrecht darauf verlassen, das werde im Baugenehmigungsverfahren gelöst werden. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur Schadstoffbelastung des Mains erforderlich

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 02. 11. 2017 entschieden, dass in einem wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren bei der Prüfung, ob die Verbesserung des Zustandes… …anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen die der Betreiberin des Steinkohle- und Erdgaskraftwerks Staudinger bei Hanau erteilten wasserrechtlichen… …Erlaubnisse, durch die die Entnahme von Kühl- und Spülwasser aus dem und die Einleitung von Abwasser in den Main zugelassen wurde. Nach Ablauf einer bis Ende… …. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Klagen abgewiesen. Einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einer Öffentlichkeitsbeteiligung habe es wegen… …des immissionsschutzrechtlich bestandskräftig genehmigten Betriebs des Kraftwerks nicht bedurft. Für die wasserrechtlichen Erlaubnisse selbst bestehe… …keine UVP-Pflicht. Menge und Schädlichkeit des Abwassers, insbesondere im Hinblick auf die Quecksilberbelastung, seien in den Erlaubnissen so gering… …Verbesserung verhindert werde. Die Schadstoffeinträge über die Luft seien in den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Anlage berücksich­tigt worden… …. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision des Klägers das Verfahren gegen die bis 2028 geltende Erlaubnis an den Verwaltungsgerichtshof… …zurückverwiesen. Zwar bedarf es für die isolierte Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis im Anschluss an eine zuvor abgelaufene Erlaubnis für eine… …Öffentlichkeitsbeteiligung. Auch hat der Verwaltungsgerichtshof eine Verschlechterung des Gewässerzustandes mit zutreffender Begründung verneint. Bei der Prüfung, ob durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Aus der Industrie

  …der Beirat der KRdL die Erarbeitung einer Roadmap „Kommission Reinhaltung der Luft 2030“ gestartet. Im Rahmen des VDI-Expertenforums „60 Jahre KRdL… …, Behörde und Industrie teilnahmen, wurde die Roadmap vorgestellt. Sie zeigt die zukünftigen Standardisierungsaktivitäten in der Luftreinhaltung… …perspektivisch auf. In der Luftreinhaltung in Deutschland und Europa wurde in den zurückliegenden Jahrzehnten sehr viel erreicht – beispielweise durch die… …, Lösungen für die komplexeren Luftreinhaltefragen zu erarbeiten. Dazu gehören das Thema Mobilität oder die komplexe Verlinkung von Klimaschutz und… …Luftreinhaltung. Die zukünftige Standardisierungsarbeit der KRdL muss dieser Entwicklung stärker folgen. Dr.-Ing. Ragnar Warnecke, Vorsitzender der KRdL, betonte… …bei der Vorstellung der Roadmap, dass die fachbereichsübergreifende Ausschussarbeit bei der Bearbeitung von zukünftigen Querschnittsthemen an Bedeutung… …VDI-Richtlinien und DIN-Normen, die die KRdL bis heute veröffentlicht hat. Dass die KRdL für die kommenden Herausforderungen sehr gut gerüstet ist, darüber waren… …sich VDI-Direktor Ralph Appel, Dr. Lilian Busse vom Umweltbundesamt und Christoph Winterhalter von DIN in ihren Grußworten einig. Die KRdL wird auch… …zukünftig die seit 60 Jahren praktizierte Arbeitsteilung mit dem Gesetzgeber zum Wohle der Luftreinhaltung in Deutschland, in Europa und in der Welt… …hauptamtlichen Mitarbeiter in der Geschäftsstelle stehen dafür bereit. n Die Roadmap Kommission Reinhaltung der Luft 2030 steht kostenfrei zum Download zur…

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