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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …von den Adressaten tatsächlich beachtet werden. 1 Mösbauer, NVwZ 1985, 457. 2 Vgl. Mösbauer, VerwArch 72 (1981), 17 (21). 3 Siehe dazu im Einzelnen… …. Grundsätzlich gilt, dass aus § 52 BImSchG keine Befugnisse hergeleitet werden können, Anlagen auch im Hinblick auf die Einhaltung von Anforderungen zu überwachen… …. 35. 10 Hansmann/Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer (Fn. 3), § 52 BIm- SchG, Rn. 20; Feldhaus, WiVerw 1981, 191 (206). 11 So die Bezeichnung von Lechelt… …, DVBl. 1993, 1048, der selbst jedoch anderer Ansicht ist und mit der h. M. in § 52 Abs. 1 BImSchG eine bloße Aufgabenzuweisung ohne Einräumung von… …, die eindeutig davon sprechen, dass Anordnungen getroffen werden können 13 . Offen bleibt damit allerdings die umstrittene Frage, wie Fälle, die von den… …Bereich der genehmigungsbedürftigen Anlagen – ein Anlagenbetreiber nicht von sich aus hiergegen ein, so verletzt er seine Betreibergrundpflichten aus § 5… …entnehmen. Diese Pflicht besteht von Amts wegen, ist also von einer Anzeige oder Beschwerde, etwa von Nachbarn der Anlage, unabhängig 18 . Da aber eine… …, die von einer Anlage ausgeht, abstellen. Je größer diese Gefahr ist, desto enger sollten die Zeiträume zwischen den einzelnen Kontrollmaßnahmen sein… …Behörde einer Anzeige oder Beschwerde nachgehen; dies gilt in gesteigertem Maße, wenn es um bedrohte Rechtsgüter von hohem Rang geht, namentlich wenn… …Gesundheit und Leben Dritter bedroht sind 22 . b) Reduzierung aufgrund von § 52 Abs. 1 Satz 2 und 3 BImSchG aa) Regelmäßige Überprüfung, § 52 Abs. 1 Satz 2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Aus der ACK/UMK

  …Elektromobilität zentrale Themen. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator von Bund und Länder einigten sich auf folgende Festlegungen: Ein… …Freigabe der Mittel für die Fortsetzung des Marktanreiz pro gramms für Erneuerbare Energien ein gesetzt. Ebenso hat sie die Bedeutung der Förderung von… …summe in Höhe von 151 Millionen Euro vor. Die Umweltminister bekräftigen die Notwendigkeit der Fortsetzung des ursprünglich vereinbarten Weges der… …das Jahr 2011 fortsetzt. Um die Poten ziale ganz nutzen zu können ist der Einsatz von Strom aus Erneuerbaren Energien zwingend erforderlich. Um die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Landesbehörden sind zur Prüfung und ggf. Genehmigung von Monitoring- Konzepten verpflichtet BVerwG 7 C 10.09… …Emissionshandels gesetzes (TEHG) zuständigen Landesbehörden verpflichtet sind, die von den betroffenen Unternehmen erstellten Monitoringkonzepte zu überprüfen und –… …bei Übereinstimmung mit den dafür geltenden Bestimmungen – zu genehmigen. Das klagende Unternehmen zur Herstellung von Tonbaustoffen unterfällt dem… …Verpflichtungen der Betreiber von Altanlagen bzw. der Anordnung einer fiktiven Genehmigung zulässigerweise eine abweichende Regelung enthalte. Das… …Einrichtungshauses und eines Möbelmarktes mit einer Verkaufsfläche von bis zu 45 000 m 2 schafft. Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans hatte die Antragsgegnerin… …Gemeindegebiet der Antragstellerin und ist 8 km von ihrer Innenstadt und 10 km von der Bremer Innenstadt entfernt. Die Antragstellerin macht geltend, die Planung… …des Oberverwaltungsgerichts bestätigt, dass auch im Fall von raumbedeutsamen Planungen, zu denen das Vorhaben zählt, die Wirksamkeit eines… …Schadstoffprognose sei ebenfalls methodengerecht erstellt worden. Die Kritik der Kläger an der Verwendung der Berechnungsverfahren gehe fehl. Die von den Gutachtern… …gewählten Verfahren seien auf die Erfassung von Immissionen durch den Straßenverkehr zugeschnitten und damit grundsätzlich geeignet. Auch bei der Anwendung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Ausbreitung von Elektrofahrzeugen kommen. Der weltweite Kfz-Bestand – so die Prognosen – steigt von heute 800 Millionen auf 1,6 Milliarden Fahrzeuge im Jahr… …sorgen, damit das Potenzial von Ökofahrzeugen vollständig genutzt, der Klimawandel bekämpft und die Abhängigkeit Europas vom Öl verringert wird. Deutsche… …Kategorie „G“) verwenden. So sollen Auto- und Reifenkäufern Orientierungshilfen beim Kauf ge geben und letztlich die Lärm- und CO 2-Emissionen von PKW… …zum Stichtag am 1. November 2012. Konzeptionell lehnt sich die Kennzeichnung an die von Haushaltsgroßgeräten, aber auch Lampen bekannten, farblich… …. Investitionen bis zu einer Höhe von 300 Milliarden Euro seien in den kom menden Jahrzehnten notwendig, um die Energieversorgungsnetze in der EU auf den künftigen… …wird auf 7 Stufen ausgeweitet; sie reicht künftig von Dunkelgrün für die energieeffizientesten Produkte bis Rot für die weniger effizienten –… …Elektronikindustrie in Brüssel zu bedenken. „Der ZVEI tritt deshalb dafür ein, dass installierte Anlagen und industrielle Produktionsmaschinen von der zukünftigen… …letztlich von den Deponien fernzuhalten, sei im Bereich der infrastrukturellen Anlagen nicht relevant. Diese werden nach Ende der Nutzungsdauer nicht in einer… …Mülltonne entsorgt. Vielmehr gibt es gut organisierte Demontage- und Entsorgungswege. Produktlebensdauern von 30 bis 40 Jahren sind auch bei Einsatz in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Veröffentlichungen

  …die neue Auflage des Standardwerkes von Prof. Dr. Klaus Hansmann, des „roten Buches“, zum Immissionsschutzrecht aufmerksam zu machen. Klaus Hansmann ist… …Emissionshandels-Versteigungsverordnung 1012 sowie das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm und die Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung, von TA Luft und TA Lärm gar nicht zu reden. Dem… …, enthält eine Reihe von interessanten Beiträgen, die sich mit den Bereichen Klima und Energie, Fläche, Nachhaltigkeit und Gesundheit befassen. Unter anderem… …sind zu erwähnen Aufsätze zu Klimawandelfolgen, Brennstoffzellen und Schallschutz. Bedrohlich erscheint die Nordwanderung von Zecken und Sandmücken. Es… …bestehen Befürchtungen, dass Zecken das Q-Fieber nun auch in Baden-Württemberg verbreiten und Sandmücken die Leishmaniose in den Südwesten von Deutschland… …Anpassung an den Klimawandel und seine Folgen zu erarbeiten; die Information der Öffentlichkeit, die Vernetzung der Akteure und die Weiterentwicklung von… …brachte die Untersuchung das Ergebnis, dass sich bei den Gesteinsflechten eine deutliche Abhängigkeit von klimatischen Faktoren, insbesondere der Temperatur… …Auswirkungen von Temperaturveränderungen in Ökosystemen eingesetzt werden können. Schließlich sei noch hingewiesen auf die die Berichte Technischer Bericht zur… …Untersuchung der Geräuschemissionen durch Lastkraftwagen auf Betriebsgeländen von Frachtzentren, Auslieferungslagern, Speditio nen und Verbrauchermärkten sowie… …weiterer typischer Geräusche insbesondere von Verbrauchermärkten (5 €) und Altlasten-annual 2006, die ebenfalls mit interessanten Ergebnissen aufwarten. DIN…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …Kosten verursachen kann – nicht nur durch steigende Gesundheitskosten, sondern zum Beispiel auch durch die Wertminderung von Wohneigentum. „Lärmschutz ist… …Umweltministerium zurzeit praktikable Strategien, von denen andere Städte profitieren können. Das Umweltministerium hat deshalb ein Pilotprojekt zur „Integrierten… …Bestandteil ist die Verknüpfung von Luftreinhalte- und Lärmaktionsplanung. Denn sowohl für hohe Lärm- als auch Luftbelastungen in Städten ist der Verkehr der… …SchV umfangreiche lufthygienische Untersuchungen in Form von Messungen und Modellrechnungen durchgeführt und ein Luftreinhalte- und Aktionsplan… …. Hauptverursacher ist erwartungsgemäß der Straßenverkehr, insbesondere der Schwerlastverkehr. Das von einer Projektgruppe festgelegte Maßnahmenkonzept sieht u. a. ein… …: Forschungsbericht UBA-FB 001366 Partikelminderungssysteme – Dieselpartikelfilter Anträge auf Nachrüstung von Rußpartikelfiltern können seit dem 1. 6. 2010 wieder… …Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen… …darüber hinaus leichte Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 3,5 Tonnen, die in den Zulassungsdokumenten als „Lkw“ oder Fahrzeug der… …Voraussetzungen für die Förderung erfüllt, wird ein Zuwendungsbescheid erstellt und der Förderbetrag in Höhe von 330 Euro an den Antragsteller/die Antragstellerin… …und Kommunen aus ganz Deutschland für ihre vorbildlichen Mobilitätsmanagementkonzepte mit Preisen im Gesamtwert von über 300.000 Euro ausgezeichnet. Den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Umweltinformationen

  …Kleinfeuerungs anlagen licher Bedarf am Einbau moderner abgasarmer Feuerungsanlagen und an der Nachrüstung von Altanlagen mit effektiven Rußfiltern entstehen. „Wir… …haben nun einen druckverlustfreien elektrostatischen Rußabscheider für eine wartungsfreie und nahezu vollständige Rußentfernung aus Abgasen von… …. „Das ist eine ideale Lösung zur Reinigung der Abgase von Ka- Wie bei allen Verbrennungsprozessen entstehen auch bei Kaminöfen Abgase und Rußpartikel… …wartungsfreien Rußabscheider für eine nahezu vollständige Ruß entfernung aus Abgasen von Kleinfeuerungsanlagen entwickelt. Diese Entwicklung wurde soeben mit dem… …von CO 2- neutraler Biomasse, insbesondere Holz, für Privathaushalte in den vergangenen Jahren wieder sehr attraktiv geworden. Wie bei allen… …Kaiserstraße 12, 76131 Karlsruhe Telefon: + 49 721 608-7414 E-Mail: inge.arnold@kit.edu Bei Wind und Wetter: Energiespeicher zur Etablierung von Wind- und… …Ausgleichsleistung. Während der Anteil von Wind- und Photovoltaikenergie in Deutschland 2008 bei rund einem Fünftel der installierten Gesamtkapazität lag, wird sich… …dieser Wert bis 2025 auf 44 % mehr als verdoppeln. Nach Prognosen der Boston Consulting Group (BCG)-Studie wird 2025 dadurch eine Ausgleichsleistung von… …bis zu 28 Gigawatt benötigt, um bis zu 40 Terawattstunden Reserveenergie zu speichern. Dem steht eine aktuell verfügbare Speicherkapazität von 7… …Gesamterzeugungskapazität von rund 1.000 Gigawatt bis 2025. Zum Ausgleich der Fluktuationen aus erneuerbaren Ener giequellen muss eine Energiemenge von ca. 150…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Deutsche Umwelthilfe begrüßt rückwirkende Nachrüstförderung über 330 Euro von Rußpartikelfiltern für Autos und leichte… …Nutzfahrzeuge Gute Nachrichten für die von Dieselruß geplagten Bewohner der Innenstädte: Nach ausführlicher Diskussion zwischen drei Bundesministerien über die… …mit ei nem Dieselrußpartikelfilter gewährt die Bundes regierung eine Barförderung von 330 Euro pro Fahrzeug. Während diese Förderung für Privat-Pkw… …rückwirkend zum 1. Januar 2010 gelten soll, erhalten die Halter von leichten Nutzfahrzeugen (bis 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht) diese Förderung allerdings… …unterwegs sind. Für die Betreiber dieser Schiffe ist der Umweltaspekt zunehmend von Bedeutung: Strengere Abgasrichtlinien betreffen auch die Binnenschiffer… …. Die steigenden Energiepreise wecken zusätzlich den Bedarf an schadstoffarmen und wirtschaftlichen Motoren. Die Neuentwicklung von Spezialmotoren für die… …Remanufacturing und Upgrading von Dieselmotoren entwickelt. Das Projekt mit einem Gesamtumfang von 520.000 € und einer Laufzeit von 1,5 Jahren wird durch das… …Schiffshaupt- und Nebenantriebe durch das sogenannte „Remanufacturing“ und „Upgrading“ von gebrauchten LKW- oder Stationärmotoren. Ein solcher Gasmotor ist in… …notwendig, was einem jährlichen Bedarf von etwa 1.000 Motoren entspricht. Somit hat der Gasmotor für Binnenschiffe einen großen zu erschließenden Markt vor… …Dieselmotor. Das „Remanufacturing“ – die professionelle Instandsetzung – von Antriebskomponenten wie beispielsweise Motoren, Getrieben und Anlassern hat sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Treibhausgase Das Zuteilungsgesetz für den Emissionshandel sieht vor, dass die Treibhausgas- Emissionen bis 2012 um 21 % gegenüber dem Stand von 1990 zu… …Entwicklung von Hochleistungsbiowäschern, welche durch die Verwendung von Löslichkeitsverstärkern oder anderer Additive auch schwer wasserlösliche… …Absorptions- auch Adsorptions-Prozesse für die Wirksamkeit der Schadstoffabscheidung verantwortlich sind. Schadstoffe werden unter Verwendung von Luftsauerstoff… …biologischen Verfahren im Vergleich zu alternativen Technologien zu sehen. Eine Freisetzung von so genannten klimaschädlichen Sekundäremissionen findet nicht… …sollen auch Hersteller und Verarbeiter von Aluminium mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 20 Megawatt in ihrem CO 2-Ausstoß begrenzt werden und… …Stahl- und Eisenindustrie von der CO 2-Begrenzung betroffen. Laut der Richtlinie 2009/29/ EG sollen ab der dritten Handelsperiode aber neben der… …energieintensiven Erzeugung von Primäraluminium auch die Produktion von Sekundäraluminium und die Verarbeitung von Nichteisenmetall einschließlich Legierungen und… …Gussprodukten mit Verbrennungseinheiten von über 20 Megawatt Wärmeleistung in die Zuständigkeit des ETS fallen. Die Entscheidung ist allerdings umstritten… …geleitet werden, in der Material für die Schmelze lagert. Die darüberstreichenden Abgase erhitzen dieses Aluminium je nach Verweildauer von Raumtemperatur… …Betreiber solcher CO 2-armen Schmelzöfen nicht nur von der Einhaltung der zugewiesenen Kontingente, sondern können Überschüsse an Emissionsrechten sogar…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Personalien

  …Personalien Nachruf: Prof. em. Dr. Hans-Werner Schlipköter verstorben Am 12. März 2010 verstarb im Alter von 85 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit… …Frage des Einflusses von Luftverunreinigungen auf die menschliche Gesundheit in Form von Wirkungskatasteruntersuchungen in den damaligen… …Belastungsgebieten an Rhein und Ruhr durch, die seinerzeit bahnbrechend waren. Schon früh wies er auf den heute gut erforschten gesundheitsrelevanten Einfluss von… …. Seine Vorgehensweise – er prägte das noch heute gültige Konzept zur Ermittlung von Maximalen Immissionswerten zum Schutz von Mensch, Nutztier, Pflanzen… …und Werkstoffen wesentlich mit und war auch Leiter eines das Umweltministerium NRW beratenden Arbeitskreises, der für die Bewertung von 24 Stoffen… …Magnetheizers mindere sich der Ausstoß von Kohlendioxid um jährlich 600 Tonnen. Gleichzeitig werde durch Anlagen wie diese die Produktivität gesteigert, seien… …ihre innovative Entwicklung 2009 bereits den von der DBU verliehenen Deutschen Umweltpreis. Die DBU steuert weitere 120.000 Euro hinzu… …ausgelobte Auszeichnung erhielten auch zwei von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geförderte Projekte. Die Firma Dr. Werner Neu Verfahrenstechnik…

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