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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Industrieemissions-Richtlinie Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie… …Gesetz zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie eine Reihe von Änderungen erfuhr. Dies wird zum Anlass genommen, die Vorschrift insgesamt einer… …1 , was immer wieder zu Anpassungen deutscher Rechtsvorschriften an europarechtliche Vorgaben nötigt. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die am 6. 1… …. 2011 in Kraft getretene Industrieemissions-Richtlinie (IE- RL) 2 , die Nachfolgerichtlinie zur IVU-Richtlinie 3 . Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der… …Richtlinie über Industrieemissionen“ 4 , das am 13. 4. bzw. 2. 5. 2013 in Kraft trat, hat der deutsche Gesetzgeber – mit geringfügiger Verspätung 5 – die… …notwendigen Änderungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Im BImSchG ist davon u. a. § 7 BImSchG betroffen, der die Bundesregierung dazu ermächtigt, zur… …Konkretisierung des § 5 BImSchG Rechtsverordnungen zu erlassen. Die wichtigsten Änderungen in § 7 BImSchG beziehen sich auf „Anlagen nach der… …Industrieemissions-Richtlinie“. Bevor die Vorschrift daher näher betrachtet wird, soll zunächst dieser Begriff, der eine Legaldefinition in § 3 Abs. 8 BImSchG gefunden hat… …Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 15. 1. 2008, ABl. L 24 S. 8; ursprüngliche Fassung… …: Richtlinie 96/61/EG v. 24. 9. 1996, ABl. L 257, S. 26. 4 Vom 8. 4. 2013, BGBl. I S. 734. 5 Die Industrieemissions-Richtlinie wäre bis spätestens 7. 1. 2013…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Umweltministerkonferenz vom 5. bis 7. Juni 2013 in Oberhof Die Umweltministerkonferenz hat die Bundesregierung aufgefordert… …, sich bei der EU für Maßnahmen gegen den Preisverfall im Emissionshandel einzusetzen. Die Länder fordern den Bund damit auf, die Pläne der EU-Kommission… …. Der Emissionshandel ist das zentrale europäische Klimaschutzinstrument. In seiner jetzigen Form aber begünstigt er sogar die klimaschädliche… …Kohleverstromung. Hier muss der Bund endlich handeln, um die Fehlanreize zu beseitigen und verlässliche Bedingungen für die Zukunftstechnologien wie die… …Wirkung für den Klimaschutz weitgehend verloren hat. Bestrebungen in der EU, die Menge an Zertifikaten zu reduzieren um den Preis zu stabilisieren, wurden… …darüber hinaus weitere Instrumente wie etwa die dauerhafte Herausnahme von Zertifikaten geprüft werden. „Der niedrige Zertifikatepreis sorgt zugleich für… …eine dramatische Unterfinanzierung des Klimafonds, mit dem gerade in den Kommunen die dringend notwendigen Klimaschutzmaßnahmen finanziert werden“, so… …Bremens Umweltsenator Lohse. Die Umweltministerkonferenz (UMK) forderte sowohl die Bundesregierung als auch ihre Kollegen aus dem Wirtschaftsressort auf… …, bei der Strukturförderung künftig stärker die Belange des Umwelt und Naturschutzes zu berücksichtigen. Derzeit wird auf EU-, Bund- und Länderebene… …intensiv diskutiert, wie in der Förderperiode 2014–2020 die EU-Strukturfonds gestaltet werden sollen. Angesichts des schweren Hochwassers in vielen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Urteil vom 11. 4. 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Rechtsstreit um die Wirksamkeit des Kapitels Windenergienutzung im aktuellen… …Regionalplan Westsachsen zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht Bautzen zurückverwiesen. Nach dem Regionalplan ist die Er… …richtung von Windenergieanlagen ausschließlich in den Vorrang- und Eignungs ge bie ten zulässig, die in einer Karte zeichnerisch dargestellt sind. Gegen… …Oberverwaltungsgericht hat insbesondere nicht beanstandet, dass der Planungsverband bei der Erarbeitung seines Planungskonzepts nicht zwischen Flächen, auf denen die… …Windenergieanlagen auf den Vorrang- und Eignungsflächen konzentrieren und den übrigen Planungsraum von Windenergieanlagen freihalten darf. Die Planung hat die als… …rechtmäßig gebilligte Folge, dass Windenergieanlagen, die in den Ausschlussflächen stehen, nicht ersetzt werden dürfen. Vorinstanzen: OVG Bautzen 1 C 17/09 –… …8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat in vier Klageverfahren, die sich gegen die Test- und Präsentationsstrecke „Bilster Berg“ in Bad Driburg… …richten, die Berufung nicht zugelassen. Die Klage abweisenden Urteile des Verwaltungsgerichts Minden sind damit rechtskräftig. Im Eilverfahren hatte der 8… …. Senat mit umfangreichen Beschlüssen vom 3. Mai 2012 die Inbetriebnahme der Strecke noch vorläufig gestoppt, weil die angefochtene Teilgenehmigung eine… …verursache. Die angefochtene Teilgenehmigung lege Umfang, Dauer und Intensität der beabsichtigten Nutzung der Anlage nicht in einer Weise fest, dass eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Informationen aus der Europäischen Union

  …einer EU-Konsultation, das Anfang April in Brüssel bekannt wurde. Die EU-Kommission hatte 2013 zum „Jahr der Luft“ erklärt und verschiedene… …Gesetzesinitiativen und Überarbeitungsvorschläge für die Luftreinhaltepolitik der EU angekündigt. In einer öffentlichen Konsultation befragte die Kommission bis März… …Luftschadstoffe forderten die Konsultationsteilnehmer bis 2020 ambitionierte Grenzwerte für die Abgabe von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden, flüchtigen organischen… …Verbindungen und Ammoniak in die Luft. Auch der Vorschlag, bis 2020 verbindliche Luftqualitätsstandards für Feinstaub einzuführen, fand breite Zustimmung. Die… …befragten Experten sprachen sich außerdem dafür aus, die EU-Gesetzgebung zur Luftreinhaltung stärker an die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO)… …zu binden. Diese hatte die EU Anfang Februar zu einer Verschärfung ihrer Luftqualitätsnormen aufgerufen. Quelle: umwelt aktuell 03.2013. Vorläufige Aus… …wertung der Konsultation (engl.) Beschwerde wegen Verstoß gegen EU-Recht durch einen Mitgliedsstaat Nicht-Einhaltung und Verstoß gegen die Richtlinie… …2001/42/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durch die… …Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, das Bundesministerium für Wirtschaft, die… …Bundesnetzagentur Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und die UVP-Gesellschaft e.V.(Gesellschaft für die Prüfung der Umweltverträglichkeit)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Veröffentlichungen

  …die 1. bis 41. BImSchV, die EMASPrivilegV, die Emissionshandels-VersteigerungsV, die ZuteilungsV 2020, das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und… …natürlich TA Lärm, TA Luft, das UmweltverträglichkeitsprüfungsG und das UmweltschadensG sowie das FluglärmschutzG und die Flugplatz- SchallschutzmaßnahmenV… …. Das Bundes- Immissionsschutzgesetz ist in der neuesten Fassung vom 17. Mai 2013 enthalten; neu darin sind auch die 4. BImSchV vom 2. Mai 2013, die 41… …. BImSchV (Bekanntgabeverordnung) oder der Auszug aus dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dieser „klassische“ Ratgeber mit seinen Anmerkungen… …(Hrsg.) Fracking zur Schiefergasgewinnung Ein Beitrag zur energie- und umweltpolitischen Bewertung. Stellungnahme. Berlin Mai 2013, 56 S. Die Stellungnahme… …des SRU zum Thema Fracking (ISSN 1612-2968) ist im Internet abrufbar oder über die Geschäftsstelle des SRU zu beziehen. Sie behandelt die Grundlagen –… …Beteiligte an. Das Buch richtet sich vornehmlich an Unternehmen, aber die Empfehlungen können natürlich sinngemäß auch auf Behörden usw. übertragen werden… …. Teil die psychische Gesundheit des Anwenders. Dabei werden auch Ausblicke auf die Gesetzeslage gegeben. Aus dem Abwägen beider Teile entsteht eine… …das Unternehmen? Das Buch und die beiliegende CD bieten Hilfe für Betroffene (Angebot eines Selbsttest-Instruments) und für Arbeitsschutzexperten und… …Führungskräfte (Checklistenvariante zur Fremdbeobachtung). In 30 Fallbeispielen werden die Instrumentarien in Anwendung und Auswertung ausführlich erläutert. Dabei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Aktuelle Umweltvorschriften Aktuelle Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union 377/2013/EU – Beschluss über die vorübergehende Abweichung von der… …– Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Stand: 2. Mai 2013 www.UMWELTdigital.de/490546 20… …www.UMWELTdigital.de/551787 Nutzen Sie schon die digitale IMMISSIONSSCHUTZ? Lesen Sie auf www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de das aktuelle Gesamtheft oder Einzelbeiträge, die Sie… …www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de 17. BImSchV – Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Stand: 2. Mai 2013 www.UMWELTdigital.de/591562 Erich Schmidt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Nachrichten

  …tatsächlich auf die AnwohnerInnen einwirkt. Daraus ergibt sich auch die Möglichkeit, eine Kostenaufteilung zwischen den verschiedenen Baulastträgern… …entsprechend der Verursachungsanteile abzuleiten. „Im Sinne der betroffenen BürgerInnen ist es wichtig, dass die Lärmsanierung verbindlich gesetzlich geregelt… …wird. Es muss einen Anspruch auf Lärmsanierung auch entlang bestehender Verkehrswege geben“, so Splett. Gefordert sei nun auch die Bundesebene, endlich… …Regelungen für einen effektiven Lärmschutz zu schaffen. Die baden-württembergische Konzeption soll die Diskussion darüber voranbringen. Entwickelt wurde die… …Idee, zu Beginn eines Lärmsanierungsverfahrens Lärmsanierungsgebiete auszuweisen. Hierzu wäre zunächst die Gesamtbelastung für alle Straßen und Schienen… …in einem Gebiet zu ermitteln. Entsprechend des Sanierungsbedarfs können dann Sanierungsgebiete festgelegt werden. Der Bedarf und die Dringlichkeit der… …Lärmsanierungsgebiete ergeben sich aus der Höhe der Gesamtbelastung und der Anzahl der Betroffenen. Diese Vorgehensweise soll in die Lärmaktionsplanung eingebettet werden… …, die bei den Städten und Gemeinden angesiedelt ist. Schritte wie die Analyse der Lärmsituation und die Mitwirkung der Öffentlichkeit können für beide… …Verfahren genutzt werden. Vorgesehen ist die Zusammenarbeit aller Behörden und Baulastträger, die zur Lärmbelastung beitragen. Für ein Lärmsanierungsgebiet… …erarbeiten die Städte und Gemeinden mit den Baulastträgern, den Verkehrsbehörden und den übrigen zuständigen Stellen in einem förmlichen Verhandlungsverfahren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Wie sieht die neue Mobilität aus? Gesünder und billiger: Kombiangebote im Verkehr Der ökologische Umbau unserer Mobilitäts- und… …Verkehrssysteme zahlt sich sowohl für den Einzelnen als auch für die Volkswirtschaft aus. Anhand neuer Studien plädiert das Umweltbundesamt (UBA) dafür, Auto-, Bus-… …, Bahn- und Radangebote stärker als bisher miteinander zu kombinieren, Verkehrsflüsse stärker zu steuern sowie den Radverkehr auszubauen. Die Studien zeigen… …, Radfahren sowie Nutzung von ÖPNV und Bahn spart bares Geld. Uwe Brendle, Leiter der Verkehrsabteilung des Umweltbundesamtes: „Für die Senkung von… …, Feinstaub oder Lärm. Zwar hat sich z. B. die CO 2-Bilanz vieler einzelner Fahrzeugtypen verbessert. Insgesamt gesehen, haben sich die Treibhausgas- Emissionen… …zentrale Rolle bei der Neuausrichtung von Verkehrskonzepten spielt der Radverkehr. Damit mehr Menschen aufs Rad umstei- gen, müssen einerseits die… …Bedingungen des Radverkehrs deutlich verbessert werden. Andererseits müssen die Angebote des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV), des Car-Sharing und der… …Radverkehr richtig miteinander kombiniert werden. Die Angebote der Verkehrsmittel müssen dafür entsprechend leistungsstark und gut ausgebaut sein. Das führt… …nicht nur zu Emissionsminderungen, sondern steigert auch den wirtschaftlichen Nutzen nachhaltiger Mobilitätskonzepte. Für diese Annahme liefern die beiden… …Parkraumbewirtschaftung bspw. direkt zur Vergünstigung öffentlicher Verkehrsangebote eingesetzt werden müssen. Regulatorische Maßnahmen wie die Verkehrs- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Presseinformationen

  …beginnt am Boden. Dafür setzt der Flughafen München ab sofort 27 Busse mit dem Blauen Engel von MAN Truck & Bus ein. Die Parlamentarische Staatssekretärin… …im Bundesumweltministerium Ursula Heinen- Esser übergab die Blauer Engel-Urkunde an MAN und begrüßte den nun umweltfreundlicheren Fuhrpark des… …die strengen Kriterien des unabhängigen Blauen Engel und zeigen dies mit dem Umweltzeichen auf den Fahrzeugen deutlich. Die Fahrgäste werden das… …anerkennen.“ Die eingesetzten Busse erfüllen die anspruchsvollen Kriterien des Blauen Engel für lärmarme und schadstoffarme Omnibusse und bieten höchste… …Umweltverträglichkeit für den Personennahverkehr. Busse mit dem Blauen Engel erfüllen die EEV Abgasnorm (Enviromental Enhanced Vehicel) und belasten die Luft nur mit… …Geräuschgrenzwert darf 77 dB(A) nicht überschreiten. Ebenso gelten für die Lackierung strenge Umweltregeln: Sie muss zum Beispiel frei von Blei-, Chrom- und… …Cadmiumverbindungen sein. Zurzeit gibt es rund 11.700 Blauer Engel-Produkte von 1.380 Unternehmen in 125 verschiedenen Produktgruppen. Nur die aus Umweltsicht besten… …Waren und Dienstleistungen einer Produkt gruppe erhalten den Blauen Engel. Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit garantieren die Jury Umweltzeichen, das… …zu versagen Billige CO 2-Zertifikate pushen Kohlestrom und bremsen Energiewende aus Die aktuelle Preisentwicklung im EU- Emissionshandel begünstigt die… …Stromerzeugung aus Kohle zu Lasten flexibler Gaskraftwerke. Das konterkariert die Klimaschutz- und Energiewende-Ziele der Bundesregierung. Ein aktuelles „Renews…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Green-Tech: Gebrauchte Akkus für die private Energiewende Mecklenburger und Schweizer Unternehmen… …PV-Anlage auf dem Dach kann so mehr als die Hälfte des Strombedarfs eines Einfamilienhauses aus eigenen Quellen gedeckt werden. Innovative Nachnutzung als… …Speichermodulen handelt es sich um handelsübliche E-Bike-Akkus aus den FLYER E-Bikes der Schweizer Firma BikeTec. Die Akkus können entweder neu erworben oder… …gebraucht in einem grünen Nachnutzungs- Konzept weiterverwendet werden. Die Lithium-Mangan-Akkus von Panasonic stehen nämlich in großen Mengen als… …Entwicklungsleiter Raymond See bei der Vorstellung des Speichers. Die Gebraucht-Akkus stammen aus der FLYER Mietflotte des Schweizer E-Bike- Produzenten BikeTec und… …haben noch eine Restkapazität von etwa 80 %. „Die Akkus bleiben nur zwei Jahre in unserem Verleihprogramm, dann tauschen wir Sie aufgrund unseres… …vieler Akkupacks können die im Haus benötigten Stromstärken und -Kapazitäten problemlos bewältigt werden. Günstiger als vergleichbare Speicher Die WEMAG… …rechnet damit, dass sie den Speicher ab dem 3. Quartal 2013 an Kunden liefern kann. Die Speicherstation soll inklusive Installation 5.999 Euro kosten. Für… …die Vermietung der eigentlichen Speicherkapazität veranschlagt die WEMAG 27,50 Euro für 2,5 kWh. Die Nullserie war bereits am Tag der Produktvorstellung… …ausverkauft. „Durch die Kombination eines flexiblen Speichers und Recycling- Akkus, ermöglichen wir einen absolut günstigen Einstieg in die Selbstversorgung mit…

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