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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Internationaler Tag der sauberen Luft für einen blauen Himmel: jeder Atemzug zählt

  …NACHRICHTEN & PRESSE Internationaler Tag der sauberen Luft für einen blauen Himmel: jeder Atemzug zählt Die Bekämpfung der Luftverschmutzung trägt… …weiterhin energisch für saubere Luft und den Schutz der Gesundheit in der Europäischen Region der WHO ein. Die Europäische Region ist eine der aktivsten… …die Luftqualität verbessert. So sind beispielsweise die Feinstaubwerte (PM2,5) in Europa und Zentralasien in den letzten zehn Jahren allgemein… …zurückgegangen; dagegen wurden in anderen Bereichen nicht die gleichen Verbesserungen erzielt. Auch die Emissionen der wichtigsten Luftschadstoffe sind mit… …Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft. Insgesamt wurden die Verbesserungen teilweise durch erhebliche Unterschiede sowohl bei der Belastung der Luft als auch bei… …den ergriffenen Gegenmaßnahmen zunichte gemacht. Infolgedessen ist die Europäische Region nach wie vor mit einer erheblichen Gesundheitsbelastung von… …jährlich über 700 000 zurechenbaren Todesfällen konfrontiert, die hauptsächlich auf die Verschmutzung der ­Umgebungsluft zurückzuführen sind (etwa 570 000… …Todesfälle pro Jahr). Die Luftverschmutzung in Haushalten ist für weitere 154 000 Todesfälle pro Jahr verantwortlich. Die überwiegende Mehrheit dieser… …wie auch innerhalb von Ländern und Städten ungleich verteilt. Die Abhängigkeit der Europäischen Region von fossilen Brennstoffen führt zu beträchtlichen… …Emissionen von Luftschadstoffen und Treibhausgasen, die wesentlich zum Klimawandel beitragen. Darüber hinaus ist die Europäische Region bereits jetzt in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Vertragsverletzungsverfahren im Juli: wichtigste Beschlüsse

  …­Luftreinhalteprogramme zur Verringerung der Emissionen ­bestimmter Luftschadstoffe zu aktualisieren Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit der Übermittlung von… …(INFR(2025) 2089) und die Slowakei (INFR(2025)2090) einzuleiten, weil diese Länder es versäumt haben, ihren Verpflichtungen aus der Richtlinie 2016/2284 über… …die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (NEC-­ Richtlinie) nachzukommen. In der NEC-Richtlinie sind nationale… …Emissionsreduktionsverpflichtungen für mehrere Schadstoffe, die jeder Mitgliedstaat zwischen 2020 und 2029 erfüllen muss, sowie ehrgeizigere Reduktionsverpflichtungen ab 2030… …festgelegt. Gemäß der NEC-Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten ihr nationales Luftreinhalteprogramm mindestens alle vier Jahre aktualisieren. In diesen… …Programmen legen die Mitgliedstaaten dar, wie sie ihre Emissionsreduktionsverpflichtungen zu erfüllen beabsichtigen. Die im nationalen Luftreinhalteprogramm… …enthaltenen Strategien und Maßnahmen müssen früher aktualisiert werden, wenn die nationalen Emissionsinventare oder ‑prognosen eine 178 Immissionsschutz 4·2025… …NACHRICHTEN & PRESSE Nichtkonformität oder das Risiko einer Nichtkonformität erkennen lassen. Die Aktualisierung der Strategien und Maßnahmen ist ­unerlässlich… …, damit die Mitgliedstaaten ihre Emissionsreduktionsverpflichtungen erfüllen können und die Kommission die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Einhaltung der… …Vorschriften überprüfen kann. Bislang haben diese Mitgliedstaaten der Kommission noch nicht die erforderlichen Aktualisierungen ­vorgelegt. Die Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Bessere Umsetzung der EU-Umweltvorschriften schützt die menschliche Gesundheit und unterstützt das Wirtschaftswachstum

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bessere Umsetzung der EU-Umweltvorschriften schützt die menschliche Gesundheit und unterstützt das Wirtschaftswachstum Die… …Kommission hat heute die vierte Überprüfung der Umsetzung der Umweltpolitik veröffentlicht. Sie unterstützt die Durchsetzung der Umweltvorschriften und… …sensibilisiert für die Bedeutung der EU-Umweltvorschriften für Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und Umweltsicherheit in der Europäischen Union. Die Kosten für die… …Nichtumsetzung der EU- Umweltvorschriften durch Luft- und Wasserverschmutzung, Naturzerstörung und Abfall werden für die EU auf 180 Mrd. EUR pro Jahr geschätzt… …. Das entspricht etwa 1 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU. Die Umsetzung im Umweltbereich kann diese Kosten senken und gleichzeitig gleiche… …EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Trends auf EU-Ebene ermittelt. Die Überprüfung enthält eine breite Palette von Informationen darüber, wie gut die Mitgliedstaaten die… …Qualität der Luft, die die Bürger atmen, das Wasser, das sie trinken, und die Natur, die sie genießen, schützen. Darüber hinaus werden in der Überprüfung… …konkrete vorrangige Maßnahmen zur Verbesserung in jedem Mitgliedstaat dargelegt. Der Bericht zeigt, dass die Umsetzung des EU-Umweltrechts dringend… …Herstellung von Waren und Dienstleistungen erzielen, besteht für viele nach wie vor die ­Gefahr, dass die Recyclingziele für 2025 verfehlt werden. In dem… …Bericht wird beispielsweise festgestellt, dass mehrere Mitgliedstaaten die Abfallvermeidung verbessern und minderwertige Deponien sanieren sollten. Wasser…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Ergänzendes Verfahren für Windenergieanlagen im Landkreis Göttingen

  …­Vogelschutzgebietes nachteilig auf das geschützte Gebiet auswirken, bedarf es einer über eine Vorprüfung hinausgehenden Prüfung der Gebietsverträglichkeit. Die Prüfung… …Leipzig am 11. 09. 2025 entschieden. Der Kläger, eine anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung von fünf… …­Windenergieanlagen im Landkreis Göttingen (Niedersachsen), die mit umfangreichen Nebenbestimmungen (u. a. Abschaltungen von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang in der… …Zeit von März bis August) zum Schutz des Rotmilans und weiterer Greifvögel verbunden ist. Die Windenergieanlagen sollen 1.300 m (nord-)östlich eines… …Vogelschutzgebiets und westlich eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets errichtet werden. Das Oberverwaltungsgericht hat festgestellt, dass die Genehmigung rechtswidrig und… …. Genehmigungserleichterungen im Zuge der EU-Notfall-Verordnung und des Windenergieflächenbedarfsgesetzes kämen dem Vorhaben nicht zugute. Das Bundesverwaltungsgericht hat die… …Revision der beigeladenen Trägerin des Vorhabens zurückgewiesen und das Erfordernis eines ergänzenden Verfahrens bestätigt, innerhalb dessen die fehlende… …können hiernach bereits Einzelverluste des Rotmilans dessen Erhaltungszustand im Schutzgebiet erheblich beeinträchtigen. Zum anderen werden die genehmigten… …Windenergieanlagen wiederkehrend von im Vogelschutzgebiet lebenden Rotmilanen zur Nahrungssuche in Richtung des benachbarten Flora-Fauna-Habitat-Gebiets überquert. Die… …behördliche Prüfung, ob das genehmigte Vorhaben dem artenschutzrechtlichen Tötungsverbot gerecht wird, ist demgegenüber nicht zu bemängeln. Für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Genehmigung einer Schweinemast- und Biogasanlage rechtswidrig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Genehmigung einer Schweinemast- und ­Biogasanlage rechtswidrig Werden die für eine immissionsschutzrechtliche… …Genehmigung maßgebenden Tatsachen – hier bezogen auf die Schädlichkeit von anlagebedingten Stickstoffemissionen – aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse… …nach der Genehmigungserteilung anders bewertet, handelt es sich um eine nachträgliche Änderung der Sachlage, die die Rechtmäßigkeit der erteilten… …Landkreis Wittenberg. Die Anlage ist zwischenzeitlich errichtet worden und in Betrieb. Die Vorinstanzen wiesen die auf Aufhebung der Genehmigung gerichtete… …Klage zunächst als unzulässig ab. Auf die Revision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 28. September 2016 (BVerwG 7 C 1.15) die… …vorinstanzlichen Urteile aufgehoben und die Sache an das ­Verwaltungsgericht zurückverwiesen. Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht haben den… …Immissionsschutz 4·2025 RECHT & NORMUNG nisse seien die durchgeführte FFH-Verträglichkeitsprüfung und die ihr zugrundeliegende Immissionsprognose in Bezug auf die… …Beurteilung der Schädlichkeit der von der ­Anlage ausgehenden Stickstoffemissionen in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Auch die Prüfung der Einhaltung der… …Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit, da diese in einem ergänzenden Verfahren behoben werden könnten. Die gegen dieses Urteil von der Beigeladenen eingelegte… …Revision wie auch die ­Anschlussrevision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Die Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf zur Allg. Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf einheitliche Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche

  …Durchführungsbeschluss (EU) 2022/ 2427 hat die Europäische Kommission neue verbindliche Umweltstandards für Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche… …festgelegt. Basierend auf der Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) definieren die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen europaweit einheitliche Anforderungen… …an Anlagen der chemischen Industrie. Ziel ist ein harmonisiertes Umweltschutzniveau in allen Mitgliedstaaten und die Vermeidung von… …bestimmten Anlagen). Der ­vorliegende Entwurf für die Verwaltungsvorschrift baut auf einer geplanten Änderung der 4. BImSchV und der Technischen Anleitung zur… …Reinhaltung der Luft auf. Die Länder- und Verbändeanhörung erfolgt parallel zur Ressortabstimmung. Die Entwürfe der Verwaltungsvorschrift und der Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2025)

  …2010/75/EU über Industrieemissionen (2025) Die Richtlinie (EU) 2024/1785 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. April 2024 zur Änderung der… …der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien ist am 4. August 2024 in Kraft getreten. Mit der Änderungsrichtlinie werden die Ziele der… …Richtlinie gestärkt und erweitert. So konkretisiert sie beispielsweise die Grundpflicht für Betreiber, 4·2025 Immissionsschutz 181 RECHT & NORMUNG ein… …Umweltmanagementsystem einzurichten und zu betreiben. Darüber hinaus sieht die ­Änderungsrichtlinie höhere Anforderungen bei der Umsetzung von BVT (Beste Verfügbare… …Techniken)-Schlussfolgerungen vor, regelt andererseits aber auch neue Ausnahmetatbestände für die Festlegung weniger strenger Emissionsgrenzwerte und weniger strenger… …Umsetzungsfristen. Außerdem regelt die Richtlinie nunmehr auch Anforderungen an die Umweltleistung, also an das Verbrauchsniveau und die Ressourceneffizienz in Bezug… …auf Materialien, Wasser und Energie. Schließlich wird der Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen weiter erleichtert. Die Richtlinie ist bis… …zum 1. Juli 2026 umzusetzen. Für Tierhaltungsanlagen werden die wesentlichen Anforderungen durch einheitliche Betriebsvorschriften festgelegt, die in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen

  …Kohlenwasserstoffen vorgelegt, mit dem die Chemikalien-Klimaschutzverordnung neu gefasst werden soll. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung… …abgestimmt und befindet sich aktuell im schriftlichen Anhörungsverfahren mit den Ländern sowie den Verbänden und beteiligten Kreisen. Die Frist zur… …Verordnungsentwurf Stellung zu nehmen. Mit dem Verordnungsentwurf sollen in erster Linie die Zertifizierungsanforderungen der F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573 umgesetzt… …werden, indem zum einen die Regelungen zur Erteilung von Sachkundebescheinigungen und Unternehmenszertifikaten aktualisiert und neu strukturiert werden und… …zum anderen Regelungen zu Auffrischungskursen ergänzt werden. Zudem wird festgelegt, dass die bisher schon verpflichtende Rücknahme von teilfluorierten… …Kohlenwasserstoffen (HFKW) ab dem 1. Januar 2027 für den Zurückgebenden unentgeltlich zu erfolgen hat, um die Wiederaufbereitung und Kreislaufwirtschaft von gebrauchten… …HFKW zu unterstützen. Parallel läuft das Verfahren zur Änderung des Chemikaliengesetzes, mit der Anpassungen an die F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573… …vorgenommen werden und die Rechtsgrundlage für die Sachkundeanforderungen der Chemikalien-Klimaschutzverordnung konkretisiert wird. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie

  …Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/ 2508 hat die Europäische Kommission… …neue verbindliche Umweltstandards für die Textilindustrie festgelegt. Basierend auf der Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) definieren die… …an die Überwachung der Anlagen. Ziel ist ein harmonisiertes Umweltschutzniveau in allen Mitgliedstaaten und die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen… …. Während viele der Vorgaben in Deutschland bereits durch bestehende Regelwerke wie die TA Luft und TA Lärm umgesetzt sind, erfordert der Beschluss in Teilen… …weitergehende Maßnahmen. Für Bestandsanlagen gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2026, Neuanlagen müssen die neuen Standards sofort einhalten. Eine nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  VDI-Richtlinien & Normen

  …– Entwurf Umweltmeteorologie – Qualitätssicherung meteorologischer Daten für die Ausbreitungsrechnung nach TA Luft – Modellierte Daten Einspruchsfrist…