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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  89. Umweltministerkonferenz in Potsdam vom 15. bis 17. November 2017

  …. Maßnahmen zur Luftreinhaltung Die Umrüstung von Fahrzeugflotten, insbesondere in Städten, ist eine der Maßnahmen, um Verbesserungen der Luftqualität zu… …Immissionsschutz 37 NACHRICHTEN & PRESSE empfohlenen Präventionsmaßnahmen, die Erarbeitung von rechtssicheren und praktisch umsetzbaren Hinweisen zum Vollzug von §… …der Vergrämung von Wölfen mit den Ländern praxistauglich weiterzuentwickeln und im ersten Quartal 2018 zu veröffentlichen. Die Umweltministerkonferenz… …Bund-Länder-Programm Landwirte für Managementaufgaben mit Bezug zum Wolf mit einem Fördersatz von 100 Prozent unterstützt werden können. Monitoring zum Insektensterben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz

  …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder unterstreichen die Beschlüsse der Klimakonferenz von Paris zur Begrenzung der Erderwärmung auf… …Kohleverstromung. Dabei sollte spätestens ab 2019 mit der Stilllegung von nicht systemrelevanten und für die Bereitstellung von Systemdienstleistungen erforderlichen… …netzdienlichen Ausgleich von Angebots- und Nachfragespitzen im Stromnetz genutzt werden sollte. Alle Potentiale zur Steigerung der Energieeffizienz müssen genutzt… …steigendem Anteil Erneuerbarer Energien am Strommix laufend verbessert werden. Bei ausschließlichem Einsatz von Strom aus Erneuerbaren Energien kann der… …fest, dass der notwendige Ausbau der elektrischen Netz- und Ladeinfrastruktur bereits erheblich vorangekommen ist. Das Verhältnis von neun E-Fahrzeugen… …, -senatorin und -senatoren der Länder stellen fest, dass Elektrofahrzeuge zu einer lokalen Emissionsminderung von Schadstoffen und Lärm in teilweise stark… …belasteten Innenstädten beitragen. Das ist insbesondere im Hinblick auf die NO 2-Grenzwertüberschreitungen von Belang. Diese gefährden die Gesundheit der… …zwingend, dass die NO 2-Immissionen in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Ballungsräumen zur Sicherstellung der Gesundheit der Bevölkerung… …Dieselfahrverbote verhindert und all die Fahrzeuge von etwaigen Verkehrsbeschränkungen ausgenommen werden können, deren reale Fahremissionen u. a. durch Nachrüstung… …: Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität erleichtern: Änderungsbedarf insbesondere im Verkehrsrecht Beschluss: 1. Die Umweltministerkonferenz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen

  …die Durchsetzung von EU-Recht stärken. Und wir werden neue Wege für Verbrauchergruppen vorschlagen, um ihre Interessen effektiver zu verteidigen… …europäischen Verbraucherbehörden gaben bekannt, dass Volkswagen sich verpflichtet hat, den kostenlosen Reparaturprozess der von der Abgasaffäre betroffenen und… …Verbraucherbehörden forderten von Volkswagen außerdem mehr Einsatz bei der Bearbeitung der Reklamationen vor und nach der Reparatur sowie die Bereitstellung von genauen… …Verbraucherbehörden und die Europäische Kommission im September an den Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen geschickt hatten und in dem der Konzern aufgefordert worden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Neue Strategien, um gegen Müllverschmutzung vorzugehen

  …: 87 Prozent der Europäer sind beunruhigt über die Auswirkungen von Kunststoffen auf ihre Gesundheit (Eurobarometer 2017). Die öffentliche Konsultation… …wir erzeugen, zu reduzieren, die von uns vergrabenen und verbrannten Materialien zu reduzieren und die Wiederverwendung und das Recycling zu erhöhen… …Deponierung und Verbrennung gestellt werden.“ Die Sonder-Kommission, die von einem Kernprojektteam unter dem gemeinsamen Vorsitz von Erster Vizepräsident…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …abgedeckt von der Entscheidung sind Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Hierzu steht… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Diese sind nicht von der Entscheidung abgedeckt. Das… …finanziert, die von Verbrauchern gezahlt wird, die ihre Elektrizität aus dem Stromnetz beziehen. Strom, der von Eigenversorgern für den eigenen Bedarf… …August 2014, die EEG-Umlage auch auf selbst erzeugten Strom zu erheben. Die Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften die Befreiungen von bzw… …. Ermäßigungen der EEG-Umlage gebilligt, die Deutschland von 2018 an auf Eigenversorger im Land anwenden wird. Bei Bestandsanlagen zur Eigenversorgung, deren… …Betreiber sich auf die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen einstellen können. Von 2018 an werden 20 Prozent der EEG- Umlage fällig, sobald eine Anlage… …nach dem EEG keine direkte Förderung für die Eigenversorgung erhalten. Mit Blick auf neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung mit einer Leistung von… …oder später in Betrieb gingen) nicht unter die heute von der Kommission gebilligten Bestimmungen. Hintergrund Die Kommission hatte 2014 für einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Kommission unterstützt den Wandel in Kohleregionen

  …der Umstellung auf eine nachhaltigere Zukunft mit der Abkehr von einer auf fossilen Brennstoffen beruhenden Wirtschaft sollte keine Region… …Westmazedonien eingesetzt. Ein weiteres Programm umfasst ein breiteres Spektrum von Maßnahmen für den industriellen Wandel für fünf europäische Regionen, die einen… …erheblichen Beschäftigungsrückgang in kohle- und energieintensiven Industriezweigen zu verkraften haben. Regio­nale Behörden werden sich mit Teams von Experten… …Förderung als auch der Verbrauch von Steinkohle in der EU stetig zurückgegangen. Geplante und bereits eingeleitete Schließungen von Kohlebergwerken sowie die… …Zusage einer Reihe von Mitgliedstaaten zur schrittweisen Einstellung der Kohleverstromung dürften diesen Abwärtstrend noch beschleunigen. Vor diesem… …Hintergrund soll die Plattform für Kohleregionen im Wandel den Mitgliedstaaten und den Regionen helfen, die Herausforderungen der Erhaltung von Wachstum und… …Finanzierung ermöglichen und Bereiche wie den Strukturwandel mit der Einführung von Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energieträger, Ökoinnovationen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten

  …haben sich darauf geeinigt, für bessere Qualität und eine stärkere Unabhängigkeit bei der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen zu sorgen. Zudem… …unabhängig auf der Grundlage strenger Leistungskriterien überprüft werden, damit sie von einem Mitgliedstaat für die Prüfung und Kontrolle der Übereinstimmung… …Unregelmäßigkeiten anfechten. Die nationalen Typgenehmigungsbehörden werden von der Kommission überprüft, um dafür zu sorgen, dass die einschlägigen Bestimmungen in… …der technischen Dienste durch die Hersteller zu vermeiden, wurde nicht aufrechterhalten. 2. Mehr Kontrollen von Fahrzeugen, die bereits auf dem EU-Markt… …sind: ➤➤ Während es bei den bisherigen Bestimmungen hauptsächlich um die Prüfung von der Fertigungsstraße entnommenen Prototypen vor der Genehmigung geht… …Typgenehmigung erteilt hat, tätig wird. 3. Europäische Aufsicht: ➤➤ ➤➤ In Zukunft wird die Kommission Kontrollen unabhängig von den Mitgliedstaaten durchführen und… …hat die Mög­lichkeit, EU-weite Rückrufe zu starten. Sie wird befugt sein, die Benennung technischer Dienste anzufechten und Verwaltungsstrafen von bis… …Forum für die Durchsetzung von Rechtsvorschriften führen, um eine einheitlichere Auslegung der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften, vollständige… …Transparenz bei Regelverstößen sowie eine bessere und koordiniertere ➤➤ ➤➤ Marktüberwachung durch die Mitgliedstaaten sicherzustellen. Das geltende Verbot von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Parlament und Rat einigen sich auf Reform des EU-Emissionshandelssystems

  …Ergebnis nach mehr als zwei Jahren intensiver Verhandlungen, die auf den Kommissionsvorschlag zur Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems von Juli 2015… …insbesondere darüber, dass zum einen eine solide Regelung für die Verlagerung von CO2-Emissionen und zum anderen Maßnahmen zur weiteren Stärkung der… …Marktstabilitätsreserve vereinbart wurden.“ Das EU-Emissionshandelssystem setzt eine Obergrenze für den Kohlendioxid-Ausstoß von mehr als 11.000 Anlagen im Energiesektor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  CO₂-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken

  …NACHRICHTEN & PRESSE CO 2-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken Die Kommission hat neue Zielvorgaben für die… …ein erheblicher Schritt zum gesamten Reduktionsziel von mindestens 40 Prozent bis 2030 in der EU, zu dem sich die EU im Rahmen des Übereinkommens von… …sehr rasch Fortschritte machen. Ein Beispiel: Der Absatz neuer Pkw in der EU ist gegenüber dem Absatz weltweit von 34 Prozent vor der Finanzkrise… …Einbeziehung der Interessenträger – von NGOs bis zur Industrie. Im Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO 2- Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei… …investieren heute in Europa und gehen hart gegen Umweltverschmutzung vor, damit wir unsere Zusage im Übereinkommen von Paris zur Reduzierung unserer Emissionen… …Stabilität und die langfristige Richtung vor, um diese Investitionen aufrechtzuerhalten. Diese Ziele tragen dazu bei, den Übergang von Fahrzeugen mit… …wird somit zum kombinierten Einsatz von Lastwagen und Zügen, Binnen- und Seeschiffen bei der Güterbeförderung motivieren. ➤➤ Die Verordnung über den… …Personenkraftverkehr zur Förderung der Entwicklung von Fernbusverbindungen in ganz Europa und zur Eröffnung von Alternativen zur Nutzung privater Pkw wird dazu beitragen… …, bessere und erschwinglichere Mobilitätsmöglichkeiten geboten. ➤➤ Die Batterieinitiative ist von strategischer Bedeutung für die integrierte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig

  …erklärt (Az. 1 KN 54/16 und 1 KN 55/16). Mit diesem hatte die Stadt außerhalb der geschlossenen Ortslage in einem von Landwirtschaft geprägten Gebiet die… …Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum gelegt. Der dagegen von zwei Landwirten gestellte Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Der…