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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …wollen wir an den Erfolg glauben? Zumindest darauf hoffen?! Aber blicken wir auch auf die bilaterale Zusammenarbeit. Deutsch land und Russland bauten ihre… …deutschtürkischen Lenkungsausschusses im Juni 2008 behandelte vor allem Abfallfragen, aber auch die Themen Klimaschutz und Erneuerbare Energien. Die Türkei hat jetzt… …. Aber hier geht es ja auch um ganz konkrete Projekte mit all ihren vielfältigen Erfolgen, und bis es zu solchen Projekten kommt, muss erst einmal geredet…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …UMWELTVORSCHAU ◆ International/Europäische Union/ Bund/Länder 202 VERÖFFENTLICHUNGEN Rezensionen: ◆ Bodenschutz ◆ Abfallrecht in Bewegung ◆ Die gemeinsame, aber…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …Jahre bedeutet das andererseits aber auch, dass die Verwaltung in dieser Zeit offensiver, manchmal sogar aggressiver geworden ist; sie ist politischer… …entbindet sie aber nicht von der Verpflichtung zur konstruktiven Zusammenarbeit und von der Verpflichtung zur Aufrichtigkeit. Dort, wo es erforderlich ist… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …werden dürften. Er weiß, dass immer wieder einmal „Pannen“ passieren. Aber ist das nur im Bereich der öffentlichen Verwaltung so? Sind etwa die… …Unterschied: Der schlampig ausgeführte Kundendienst ist zwar ärgerlich, aber geistert nicht als „beispiellose Panne“ durch die Medien. Unsere Verwaltung… …Lande, ihr Instrument, um die Politik umzusetzen. Das beinhaltet aber auch die Verpflichtung der Politik, sie pfleglich zu behandeln und zwar so, dass sie… …wünschte sich das nicht – dann darf man sie nicht an zu viele einengende Vorgaben binden, die Entmündigung der Verwaltung durch den Gesetzgeber nimmt aber… …durch die Politik. Das heißt aber auch umgekehrt, besonders in öffentlichkeitsrelevanten Fällen nicht die Verwaltung oder gar den Einzelnen zum… …zum Wohle unsere Verwaltung. Diese wenigen Gedanken sollten keine Philippika, aber ein Plädoyer für eine „noch“ funktionierende Verwaltung sein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …. Luftqualitätsrichtlinie) und zu Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) macht, andererseits aber effektive Regelungen zu Emissionsbegrenzungen an der Quelle vermissen lässt… …Mindestanforderungen („Cap“; Änderungsantrag 22 in Verbindung mit Änderungsantrag 17). Diese Alternative erscheint umständlich, ist aber wohl am ehesten für einen… …, wenn die einen Mitgliedstaaten ein Emissionshandelssystem als Alternative zu Grenzwerten einführen, die anderen Mitgliedstaaten aber nicht bzw. nur… …der überarbeiteten NEC-Richtlinie auftreten. Das Gleiche gilt für Regelungen, die zwar in einer Vorschlagsfassung vorliegen, aber noch nicht beschlossen… …42 , für die derzeit – Stand: Mitte September 2008 – aber noch nicht einmal ein Beschluss des Umweltausschusses im Europäischen Parlament vorliegt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Protokolls sowie über die bisherige Entwicklung der Treibhausgasemissionen, insbesondere in den Staaten der Europäischen Union, aber auch weltweit, gegeben. 2… …erwarten. Einen ganz erheblichen Beitrag zum Anstieg von fast 20 % bei den weltweiten Emissionen seit 2000 leisten daneben aber auch die in Tabelle 9 nicht… …, weisen in den letzten Jahren aber wieder eine Tendenz nach oben auf. Emissionen in Mio. t/a CO 2 30.000 25.000 20.000 6.000 5.000 4.000 3.000 2.000 1.000 0…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …materiell genehmigungsbedürftigen, aber formell lediglich anzeigepflichtigen Altanlagen im Sinne des § 67 Abs. 2 BImSchG 21 . Dürften diese nach einer mehr… …§ 17 BImSchG entgegen getreten werden kann. Eine solche ist aber nicht so weitreichend wie das von § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG angeordnete Erlöschen der… …Schutzzweck des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG uneingeschränkt auch für die zwar formell nur anzeigepflichtigen, aber materiell genehmigungsbedürftigen Anlagen gelte… …. Da die Fristsetzung aber nichts am Inhalt und an der Wirksamkeit der Genehmigung ändert, ist sie nicht als Nebenbestimmung, sondern als selbstständige… …sich bei der Fristsetzung aber gerade nicht um eine Nebenbestimmung, sondern um eine selbstständige Regelung, so dass – folgt man dieser Auffassung –… …Betreibers kann aber neben objektiven Umständen Indizwirkung dafür haben, ob eine Betriebseinstellung vorliegt 47 . Bloße Wartungsarbeiten oder Probeläufe sind… …Genehmigungen vor, sondern eine einheitliche; von dieser wird aber schon dann Gebrauch gemacht, wenn die Anlage entsprechend einer Alternative betrieben wird 51… …Errichtung nicht mehr unter den Erlöschenstatbestand subsumiert werden kann. Eine solche Betrachtung verbietet sich aber deshalb, weil unter „Vorhaben“ im… …. Anders als bei § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG verzichtet die Nachfolgeregelung aber auf das Wort „mehr“, d. h. es kommt nicht mehr darauf an, dass das Vorhaben… …verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschrif ten 60 , wobei aber fraglich ist, ob auch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (vgl. § 32 VwVfG) möglich ist 61 . Die besseren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …den früheren Aktivitäten am Standort haben, in freiwerdende Brachflächen und leer stehende Betriebsgebäude vor. Aber auch kleinere Unternehmen teilen… …geschützt zu werden. Im Immissionsschutzrecht gilt aber ein weiterer Nachbarbegriff. Weil es hier vor allem auch um den Schutz vor Gesundheitsgefahren geht… …Berechtigungen hergestellt. zu differenzieren. Der immissionsschutzrechtliche Nachbarbegriff geht aber weiter und erfasst auch obligatorisch berechtigte Personen… …Wohnbevölkerung, wie z.B. in der Lärmminderungsplanung. Dass diese Rechtsetzung aber zu einer Art Sperrwirkung des nationalen Rechts führt, das auch Arbeitnehmer… …zu verweigern, wenn er nicht selbst gegen den benachbarten Betrieb vorgehen könnte. Dagegen spricht aber bereits, dass, wie oben schon ausgeführt, auch… …Industriepark im ersten Ansatz keinen geringeren, aber auch keinen höheren Schutzanspruch haben. Unzumutbar sind dabei nur solche Immissionen, die in dem be- Die… …beanspruchen, der ihm in einem ruhigen Wohn- oder Gewerbegebiet zustehen würde. a) Reduzierung des Schutzanspruchs des „neuen“ Nachbarn? Man könnte aber daran… …emissionsrelevante Nebeneinrichtungen, Abstände und ähnliches. Zu beachten ist aber, dass sich häufig relativ schnell andere Betriebe in dem Gebiet ansiedeln (etwa auf… …Art abzustellen, nicht aber auf die eines überdurchschnittlich störanfälligen Betriebes, z. B. auf die Empfindlichkeit einer Gärtnerei, nicht aber einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …für Benzol, aber hierfür sind die Grenzwerte bereits eingehalten) in Anspruch nehmen können, wenn bestimmte, in Art. 22 definierte Voraussetzungen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …betroffenen Anwohner von den zuständigen Behörden die Aufstellung eines Aktionsplans fordern könnten, aber keinen Anspruch darauf hätten, dass dieser geeignete…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008
  

  …sich freuen: Neue Vorschriften sollen den Geräuschpegel des Güterschienenverkehrs um die Hälfte senken. Im Kern geht es aber bei den vorgelegten… …verdoppeln. Das Europäische Parlament hatte 2006 gefordert, in Euro und Cent auszurechnen, wie hoch die Kosten sind, die der Lkw-Verkehr verursacht, aber nicht… …Kohlendioxid pro Kilometer freisetzen. Das ist ein Ziel auf dem Weg zu mehr Umwelt und Klimaschutz. Aber auch dem alternativen Wasserstoff- und Elektroantrieb… …Personenkraftwagen neu zulassen, deren Ausstoß unterhalb der Grenzwerte liegen. Die Bußgelder müssten aber, so das EP, im Falle einer Überschreitung höher ausfallen…

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