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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Nationalakademie Leopoldina empfiehlt bundesweite Strategie zur Luftreinhaltung und eine nachhaltige Verkehrswende

  …Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert zusätzliche Anstrengungen, um die Konzentration von Schadstoffen in der Luft weiter zu reduzieren. Dabei solle… …der Schwerpunkt mehr auf Feinstaub als auf Stickstoffoxiden liegen. Von kurzfristigen oder kleinräumigen Maßnahmen, etwa von Fahrverboten, sei keine… …wesentliche Entlastung zu erwarten. Vielmehr sei eine bundesweite ressortübergreifende Strategie zur Luftreinhaltung erforderlich, heißt es in der am 9. April… …2019 veröffentlichten Stellungnahme „Saubere Luft – Stickstoffoxide und Feinstaub in der Atemluft: Grundlagen und Empfehlungen“. Die Wissenschaftlerinnen… …und Wissenschaftler weisen in dem Papier darauf hin, dass beim Verkehr vor allem der Ausstoß von Treibhausgasen problematisch ist. Sie rufen deshalb zu… …bei der Luftreinhaltung erzielt. Den rechtlichen Rahmen für die deutsche Luftreinhaltepolitik und damit auch der Grenzwerte für Stickstoffdioxid und… …Feinstaub gibt eine 2008 beschlossene EU-Richtlinie vor. Die Grenzwerte sollen dem vorsorglichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienen. In Deutschland… …kommt es bei Stickstoffoxiden zu Überschreitungen des relativ strengen Grenzwerts, der weniger strenge Grenzwert für Feinstaub wird jedoch so gut wie… …der Debatte auf Stickstoffdioxid sei nicht zielführend, heißt es in der Stellungnahme. Denn Feinstaub sei deutlich schädlicher für die Gesundheit. Daher… …plädieren die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dafür, die Anstrengungen zur Luftreinhaltung auf die Feinstaub-Reduktion zu konzentrieren. In der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz Hamburg hat zum… …Jahreswechsel den Vorsitz der Umweltministerkonferenz (UMK) übernommen. Der Vorsitz in der UMK wird in alphabetischer Reihenfolge von den Ländern jeweils für ein… …einen wichtigen Beitrag dazu liefern. Wir werden als Gastgeber einen guten Rahmen schaffen, damit es in diesen Fragen 2019 vorangeht.“ In der UMK werden… …die aktuellen umweltpolitischen Themen zwischen dem Bundesumweltministerium und den Ländern beraten. Die UMK dient vor allem der Koordination der… …Bundesländer. Hier sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab, beziehen Position gegenüber dem Bund und suchen nach einvernehmlichen Lösungen mit der… …Bundesregierung. Beschlüsse auf der UMK werden immer einstimmig gefasst. Dieses Ringen um den Konsens macht den besonderen Reiz und auch die Signalwirkung der… …Beschlüsse aus. Die Behörde für Umwelt und Energie hat als Vorsitz die Aufgabe, die Zusammenarbeit der Umweltressorts der 16 Bundesländer gegenüber und mit dem… …Bund sowie den Verbänden zu koordinieren. Zudem vertritt das Vorsitzland die Umweltministerinnen, -minister, die Senatorinnen sowie die Senatoren der… …Länder gegenüber anderen Ministerkonferenzen und achtet auf die Umsetzung der gefassten Beschlüsse. n Quelle… …https://www.umweltministerkonferenz.de/Presse.html Die Termine der Umweltministerkonferenzen 2019/20 13. – 15. November 2019 Hamburg 13. – 15. Mai 2020 Kassel 90 Immissionsschutz 2·2019…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Parlament und EU-Staaten einigen sich auf erste CO₂-Vorgaben für LKW

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Parlament und EU-Staaten einigen sich auf erste CO 2 -Vorgaben für LKW In der Europäischen Union gibt es… …künftig erstmals Emissionsnormen für Lastkraftwagen. Das Europäische Parlament und die EU-Staaten haben sich in der vergangenen Nacht vorläufig auf eine… …entsprechende Verordnung geeinigt. Bis 2030 müssen die CO 2-Emissionen der LKW im Vergleich zu 2019 demnach um 30 Prozent sinken. Die neuen Regeln müssen nun noch… …formal angenommen werden. Miguel Arias Cañete, Kommissar für Klimapolitik und Energie, sagte: „Das Europäische Parlament und der Rat haben eine ehrgeizige… …Übereinkunft folgt auf die im Dezember erzielte Einigung über neue CO 2- Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge in der EU für die Zeit… …nach 2020. Als Teil der von der Juncker-­ Kommission vorgelegten Legislativvorschläge für saubere Mobilität ist dies ein weiterer Schritt, um den… …europäischen Mobilitätssektor zu modernisieren und auf die Klimaneutralität in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts vorzubereiten. Die neuen Rechtsvorschriften… …Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU stärken und die Beschäftigung fördern. Gleichzeitig werden sie zur Senkung der Kosten für den Kraftstoffverbrauch von… …Verkehrsunternehmen und zu einer besseren Luftqualität beitragen. Die Senkung der Emissionen aus dem Straßenverkehr ist ein wichtiger Baustein der Bemühungen der EU… …für Lastkraftwagen vervollständigen den gesamtwirtschaftlichen Rechtsrahmen der EU zur Verwirklichung dieses Ziels. Nächste Schritte Nach dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  EU-Umweltkommissar Vella: Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid beruhen auf solider wissenschaftlicher Basis

  …2008 verabschiedet. Die darin festgeschriebenen Grenzwerte fußen auf den Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation und weiterer wissenschaftlicher… …Studien. Vella erklärte: „Wir sollten alle besorgt sein um die Qualität der Luft, die Europäerinnen und Europäer einatmen. Der Schutz der Gesundheit unserer… …Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament verabschiedet wurden, basieren auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation (WHO)… …, der weltweit führenden Autorität in Gesundheitsfragen. Diese Erkenntnisse werden von unzählbaren wissenschaftlichen Studien gestützt, die – wenn ich… …wir dringend die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität beschleunigen, um so die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“… …menschliche Gesundheit. Der Schutz der öffentlichen Gesundheit ist von größter Bedeutung und wird in den Vorschlägen und Initiativen der Kommission… …berücksichtigt, einschließlich aller, die sich auf die Qualität der Luft beziehen, die die Europäer atmen. Die EU – das heißt die nationalen Regierungen aller… …Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament – haben die Höchstwerte für Schadstoffe einschließlich NO 2 und PM festgelegt, und zwar auf Basis der besten, von… …Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und damit zum Schutz der Gesundheit der Bürger ergriffen werden müssen. Die Kommission leistet den nationalen… …, regionalen und lokalen Akteuren praktische Hilfe bei der Verbesserung der Luftqualität in Europa, und im Mai 2018 verabschiedete sie die Mitteilung über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass innerstaatliche Gerichte auf Antrag Betroffener prüfen müssen, ob die Standortwahl für Luftmessstationen den unionsrechtlichen Vorgaben entspricht

  Eine Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, PM10, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid liege zudem schon dann vor, wenn das an
  

  …Betroffener prüfen müssen, ob die Standortwahl für Luftmessstationen den unionsrechtlichen Vorgaben entspricht Eine Überschreitung der Grenzwerte für… …Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, PM10, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid liege zudem schon dann vor, wenn das an einer Messstation der Fall sei Mehrere Einwohner der… …belgischen Region Brüssel-Hauptstadt sowie die Umweltorganisation ClientEarth streiten vor dem niederländischsprachigen Gericht erster Instanz Brüssel mit der… …erstellt wurde. Das Brüsseler Gericht ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung des einschlägigen Unionsrechts, insbesondere der Richtlinie… …kontrollieren können, und zweitens, ob aus den Ergebnissen verschiedener Messstationen ein Mittelwert gebildet werden darf, um die Einhaltung der Grenzwerte zu… …beurteilen. Hinsichtlich der ersten Frage stellt Generalanwältin Juliane Kokott in ihren Schlussanträgen fest, dass nach der Richtlinie ortsfeste Messstationen… …würden die Dimensionen dieser Bereiche in der Richtlinie näher festgelegt. 92 Immissionsschutz 2·2019 RECHT & NORMUNG Zwar komme den zuständigen Stellen… …bei der komplexen wissenschaftlichen Beurteilung und der Abwägung, die sie bei der Standortwahl vorzunehmen hätten, ein Ermessen zu. Das Unionsrecht… …verlange jedoch eine richterliche Kontrolle, die dem von der Richtlinie angestrebten Schutz von Leben und Gesundheit der Anwohner gerecht werde. Schon bei… …der Bestimmung der besten verfügbaren Methode für die Standortwahl müssten vernünftige wissenschaftliche Zweifel gewichtet werden. Außerdem müsse…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hähnchenmastanlage in Asendorf darf vorerst nicht errichtet werden

  4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover stellt die auf schiebende Wirkung des Widerspruchs des LBU Niedersachsen gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wieder her
  

  …landwirtschaftlichen Betrieb. Der heutige Betriebsinhaber will den Betrieb von Schweinemast auf Hähnchenmast umstellen und erhielt hierfür im März 2018 eine… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung. Nachdem der Landesverband gegen die Genehmigung Widerspruch erhoben hatte, ordnete der Landkreis Diepholz im August 2018 die sofortige… …Vollziehbarkeit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung an. Daraufhin begann die Beigeladene mit dem Bau ihrer Anlage. 2·2019 Immissionsschutz 93 RECHT &… …NORMUNG Am 29. August 2018 ersuchte der Landesverband das Gericht um Gewährung vorläufigen Rechtschutzes gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit… …der Genehmigung, im Ergebnis mit Erfolg. Der Landesverband ist antragsbefugt und hat zu Recht einen Verstoß gegen das sog. Vorsorgeprinzip des § 5 Abs… …wird, insbesondere durch die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen. Ob die Beigeladene dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur… …Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen getroffen hat, lässt sich vorliegend nicht feststellen. Es ist zu besorgen, dass durch die Anlage der… …und die Genehmigung stellt nicht sicher, dass durch die Abluftreinigungsanlage des Hähnchenmaststalls eine danach erforderliche Abscheidung der… …Bioaerosole von mindestens 75 Prozent erreicht wird. Der Antragsgegner und die Beigeladene haben die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen gegen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

  Emissionshandelsverordnung 2030
  

  …. Januar 2019 hat das BMU die Beteiligung der Länder und Verbände zum Entwurf der Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) eingeleitet. Die Frist zur… …Abgabe schriftlicher Stellungnahmen lief bis Montag, 28. Januar 2019. Die vorliegende Emissionshandelsverordnung dient vor allem der Konkretisierung… …verschiedener Regelungen des Treibhausgas-­ Emis­sionshandelsgesetzes (TEHG) für die vier­te Handelsperiode des EU-Emissionshandels (2021 bis 2030). Auf der Basis… …der Verordnungsermächtigungen des TEHG enthält die vorliegende Verordnung insgesamt neun Regelungsbereiche, die jeweils in einem eigenen Abschnitt… …zusammengefasst sind. Der zweite und der dritte Abschnitt enthalten konkretisierende Regelungen für die Emissionsberichterstattung und den Überwachungsplan. Der… …vierte Abschnitt enthält Bestimmungen im Zusammenhang mit der Versteigerung von Emissionszertifikaten. Im fünften Abschnitt werden einzelne ergänzende… …achten Abschnitt werden die Regelungen zur Zulassung von Einzelsachverständigen sowie die Regelung zu einheitlichen Anlagen nach Paragraf 24 TEHG aus der… …für die laufende Handelsperiode geltenden Emissionshandelsverordnung 2020 übernommen. Der neunte Abschnitt enthält die Regelungen zur Befreiung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  VDI-Richtlinien und DIN-Normen

  …von Personal zum Betreiben von Verdunstungskühlanlagen VDI 3476 Blatt 2: Abgasreinigung – Verfahren der katalytischen Abgasreinigung – Oxidative… …Verfahren VDI 3787 Blatt 3: Umweltmeteorologie – Methoden zur Beschreibung der Luftqualität für die Stadtund Regionalplanung VDI/BTGA-MT 3922 Blatt 2… …: Energieberatung – Feststellen der Kompetenz von Energieberatern VDI 3950 Blatt 2: Emissionen aus stationären Quellen – Qualitätssicherung für automatische… …Messeinrichtungen und Auswerteeinrichtungen – Anforderungen an die Dokumentation VDI 3957 Blatt 11: Biologische Messverfahren zur Ermittlung und Beurteilung der… …Immissionsschutz 2·2019 RECHT & NORMUNG VDI 4208 Blatt 2: Anforderungen an Stellen bei der Überwachung von Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen – Stellen für… …Partikeln in der Außenluft – Messen von Al, As, Ba, Ca, Cd, Co, Cr, Cu, Fe, K, Mg, Mn, Na, Ni, Pb, Sb, Se, Sn, Tl, V und Zn als Bestandteil der… …Klimawandel VDI 4202 Blatt 1: Berichtigung Automatische Messeinrichtungen zur Überwachung der Luftqualität – Eignungsprüfung, Eignungsbekanntgabe und… …: Automatische Messeinrichtungen zur Überwachung der Luftqualität – Eignungsprüfung, Eignungsbekanntgabe und Zertifizierung von Messeinrichtungen zur punktförmigen… …Messung der Massenkonzentration von partikelförmigen Immissionen VDI 4208 Blatt 2: Berichtigung Anforderungen an Stellen bei der Überwachung von Emissionen… …2:2019-01 VDI 2095 Blatt 3: Emissionsminderung – Abfallbehandlung – Anlagen zur Behandlung von Abfallgemischen aus der haushaltsnahen Wertstofferfassung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …. Dezember 2018 UMWELTdigital.de/737846 (EU) 2018/1854 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems „Better Biomass“ zum Nachweis der… …Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG Stand: 27. November 2018 UMWELTdigital.de/1230760 (EU) 2018/1855 –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Emissionen von Feuerstätten: Technik und Verbraucherverhalten entscheidend Einheitliche Vorgaben machen Ergebnisse… …schadstoffarme Verbrennung – unter definierten und stets gleichbleibenden Bedingungen zu ermitteln. „Die Reproduzierbarkeit, Wiederholbarkeit und Eindeutigkeit der… …Prüfmethoden spielen eine entscheidende Rolle“, sagt der Diplom-Ingenieur und langjährige Prüfstellenleiter Rolf Heinen. Abweichungen im realen Betrieb durch… …zahlreiche Faktoren Allerdings gibt es in der Praxis zahlreiche Faktoren, die dazu führen, dass die Emissionen einer Feuerstätte im dauerhaften Betrieb nach… …unten oder nach oben von den Ergebnissen der Typprüfung abweichen. Insbesondere der inhomogene Brennstoff Holz als Naturprodukt weist erhebliche abbilden… …. Daher werden diese Schwankungen im Rahmen der Typprüfung durch möglichst gleichbleibende Randbedingungen ausgeglichen, welche dem alltäglichen… …Praxisbetrieb einer Feuerstätte möglichst nahekommen. Schließlich gilt es nicht den Brennstoff oder die Umweltbedingungen zu bewerten, sondern die Qualität der… …Feuerstätte entsprechend den gesetzlichen Anforderungen zu ermitteln. Durch die ordnungsgemäße Bedienung der Feuerstätte und die Verwendung zugelassener… …Brennstoffe hat auch der Ofenbesitzer selbst wesentlichen Einfluss auf die Emissionen. Emissionen von Holzfeuerungen seit 2010 um rund ein Drittel gesunken… …Aufgrund der im Jahr 2010 in Kraft getretenen Novelle der Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV) wurden in den letzten Jahren rund zwei Millionen…

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