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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Klimaschutzziele diskutiert. Die Erfassung der klimarelevanten Gase erfolgt nach internationaler Übereinkunft auf Basis der so genannten IPCC-Guidelines… …. Hinsichtlich der weltweiten Entwicklung der Treibhausgasemissionen ist festzustellen, dass in den hoch industrialisierten Staaten in den letzten Jahren eine… …Stagnation oder ein leichter Rückgang der CO2-Emissionen eingetreten ist, während in den Entwicklungsländern und den Ländern im Übergang zur Marktwirtschaft –… …insbesondere im asiatischen Raum – in vielen Fällen eine deutliche Zunahme zu verzeichnen ist. 1. Einführung Grundlage der Bemühungen zur systematischen Er… …fassung und Minderung der Treibhausgasemissionen ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework… …Mittelwert der Jahre 2008–2012 erreicht werden. Im Folgenden wird ein Überblick über die Erfassung der klimarelevanten Spurengase im Rahmen des Kyoto-… …Protokolls sowie über die bisherige Entwicklung der Treibhausgasemissionen, insbesondere in den Staaten der Europäischen Union, aber auch weltweit, gegeben. 2… …. Erfassung von Treibhausgasemissionen Im Jahre 1988 wurde das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) von der World Meteorological Organization (WMO)… …und dem United Nations Environmental Programme (UNEP) eingerichtet. Neben den bekannten regelmäßigen Berichten zum Stand der Klimaforschung ist es eine… …weitere Aufgabe des IPCC, das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen durch Erarbeitung von Methoden zur Erstellung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erl?schen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des ? 18 BImSchG und seiner k?nftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen… …Nachfolgeregelung im UGB Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für… …Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 18 Abs. 1 BImSchG schreibt das Erlöschen der Genehmigung vor, wenn von dieser… …längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird, sei es, dass mit der Errichtung oder dem Betrieb nicht begonnen wird (Absatz 1 Nr. 1), sei es, dass eine in Betrieb… …genommene Anlage länger als 3 Jahre stillgelegt wurde (Absatz 1 Nr. 2). Hierdurch soll verhindert werden, dass mit der Errichtung bzw. dem Betrieb einer… …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …Erlöschen der Genehmigung für den Fall angeordnet, dass von der erteilten Genehmigung längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird. Neben der gesetzgeberischen… …Absicht, der Erteilung von Genehmigungen „auf Vorrat“ entgegen zu wirken 1 , soll hierdurch vor allem verhindert werden, dass mit der Errichtung oder dem… …Betrieb einer genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …verstärkt auf ihr Kerngeschäft mit der Folge, dass in Gewerbe- und Industriegebieten sowie in großen Werkskomplexen immer mehr selbständige Unternehmen… …entstehen oder sich neu ansiedeln. Rechtlich gesehen stellen diese Firmen ein neues Nachbarschaftsverhältnis dar. Der Beitrag thematisiert die rechtliche… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes anzusehen ist und welche Rechtsfolgen sich hieraus im Vollzug ergeben. 1. Einleitung Der Immissionsschutz geht von seiner ursprünglichen… …Schutzrichtung her vom Schutz der Wohnbevölkerung vor Immissionen aus Industrie- und Gewerbebetrieben aus. Nachbar war nach der Grundbedeutung dieses Wortes ein… …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …Schutzobjekt des Immissionsschutzes sein können. Zunehmende Bedeutung gewinnt diese Thematik durch den seit Jahren stattfindenden Umbruch in der Wirtschaftswelt… …. Insbesondere die großen Chemieunternehmen konzentrieren sich mehr und mehr auf das Kerngeschäft mit der Folge, die hierzu nicht gehörenden Bereiche… …gemeinsamen „Führung“ durch die einheitliche Betriebsleitung ausgeglichen und gelöst werden können. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob der… …„Nachbarschaftsbegriff“ im Sinne des Bundes- Immissionsschutzrechts einer Überprüfung unterzogen werden muss. 2. Abgrenzung der Nachbarschaft von der Allgemeinheit Gerade… …im Immissionsschutzrecht ist es wichtig zu wissen, wie weit der Begriff der Nachbarschaft geht. In den einschlägigen zentralen Paragrafen des Bundes-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …Schienenfahrzeuges abgestrahlte Schallemission hängt ab ◆ von der Verriffelung jeder der beiden Schienen des überfahrenen Gleises sowie des gesamten Ober- und… …Unterbaues und ◆ von der Unrundheit jedes einzelnen Rades sowie der Geschwindigkeit und der Achslast des Schienenfahrzeuges Dr. Dirk Windelberg ist Leiter der… …AG Qualität in der Fakultät für Mathematik und Physik der Universität Hannover 1. Einführung Schallemissionen von Güterzügen können gemessen werden… …unwahrscheinlich ist, dass zwei Güterzüge aus den gleichen Güterwagen zusammengestellt sind, können auch die Schallemissionen der Güterzüge verschieden sein. Da es… …außerdem sehr unwahrscheinlich ist, dass an zwei verschiedenen Messstellen der Schienenzustand gleich ist, können die Schallemissionen eines Güterzuges an… …für die Schallemission eines Güterwagens ergeben. In dieser Arbeit werden Güterzug-Messungen aus der Zeit nach der Entwicklung der Schall 03, also aus… …der Zeit nach 1990, angegeben und nach statistischen Verfahren bewertet. 2. Güterzug-Verkehrslärm Rad/Schiene 2.1 Rechnung nach der Schall 03 Der… …Emissionspegel Lm, E eines Güterwagens wird in der Schall 03 wie folgt beschrieben: L m, E = 51 + F F / S (1) wobei F F / S ein fahrzeug- und schienenbezogener… …Parameter ist. Der Emissionspegel soll nach seiner Definition in der Schall 03 „der auf 1 Stunde bezogene Mittelungspegel eines Zuges in 25 m seitlicher… …Scheiben bremsen ausgerüstet sind.“ Der Zahlenwert 51 [in Gleichung (1)] setzt ferner einen „durch schnittlich guten Schienen zustand“ voraus. Folglich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 16. und 17. September 2008 in Kiel. Neben… …Themen wie IMPEL-Netzwerk (IMPEL-Konferenz 2009 in Rumänien), Entsendung deutscher Experten ins europäische IVU-Büro oder der Lärmkartierung, um nur ein… …paar zu nennen, waren es vor allem drei Bereiche, die den Kernpunkt der Diskussion bildeten, nämlich die Möglichkeit der Fristverlängerung zur Einhaltung… …der Grenzwerte gemäß EU-Luftqualitäts-Richtlinie, das Akkreditierungswesen und das Problem von Formaldeyd-Emissionen aus Verbrennungsmotoranlagen zum… …Einsatz von Biogas. Bekanntlich ist es gemäß der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, Art. 22, möglich, dass die Mitgliedstaaten eine Ausnahme zur verpflichtenden… …Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM 10 bis 11. 06. 2011 bzw. eine Verlängerung der Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 bis 2015 (dies gilt auch… …vorliegen. Die Mitgliedstaaten teilen der EU-Kommission die Gebiete mit, in denen nach ihrer Beurteilung die Voraussetzungen für die Fristverlängerung gegeben… …sind (Notifizierung). Sie sind nach Art. 22 auch verpflichtet, der Kommission alle relevanten Informationen zu übermitteln, die es der Kommission… …erlauben, zu beurteilen, ob die festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. Falls die Kommission neun Monate nach Eingang der Notifizierung keine Einwände… …erhebt, gelten die Bedingungen zur Aufschiebung der Verpflichtung als erfüllt. Innerhalb der neun Monate kann die Kommission Einwände erheben und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Europäischer Gerichtshof bejaht Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplans EuGH C-237/07 – Urteil des… …Gefahr der Überschreitung der Grenzwerte auf ein Minimum zu verringern und schrittweise zu einem Stand unterhalb dieser Werte zurückzukehren Die… …Gemeinschaftsrichtlinie über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Aktionspläne erstellen, in denen die Maßnahmen angegeben… …werden, die im Fall der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte und/oder der Alarmschwellen kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der… …Überschreitung zu verringern und deren Dauer zu beschränken. Der Kläger wohnt am Mittleren Ring in München in der Landshuter Allee, etwa 900 Meter nördlich von… …einer Luftgütemessstelle. Nach den Messergebnissen an dieser Messstelle wurde der Immissionsgrenzwert für Feinstaubpartikel in den Jahren 2005 und 2006… …, den Freistaat Bayern zur Aufstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung im Bereich der Landshuter Allee zu verpflichten, damit kurzfristig zu… …einzuhalten. Nachdem seine Klage in erster Instanz abgewiesen worden war, legte der Kläger Berufung beim Verwaltungsgerichthof ein. Dieser entschied, dass die… …Maßnahmen zur Gewährleistung der kurzfristigen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte enthalte. Der Kläger und der Freistaat Bayern legten gegen dieses Urteil… …Revision zum Bundesverwaltungsgericht ein. Nach Auffassung dieses Gerichts kann der Kläger allein aus dem nationalen Recht keinen Anspruch auf Aufstellung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick - Stand: Oktober 2008
  

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008 Ab 2012: Emissionshandel auch für den Luftverkehr Alle… …beschlossen. 85 Prozent der Emissionshandelszertifikate werden kostenlos verteilt, 15 Prozent versteigert. Ziel ist es, die CO 2-Emissionen bis 2012 um drei und… …Zertifikate am Markt verkaufen. Es muss Zertifikate zukaufen, wenn eigene Minderungsmaßnahmen teurer würden. Die Einnahmen aus der Versteigerung der… …steigen die Treibhausgasemissionen stärker an als in jedem anderen Wirtschaftszweig der EU. Der Anstieg droht, unsere Fortschritte bei der Verringerung der… …will Schwerverkehr mit Umweltkosten belasten Für Spediteure rückt die Stunde der Kostenwahrheit ein wenig näher: Alle Verkehrsteilnehmer sollen für die… …von ihnen verursachten Umweltkosten zahlen. Die Lkw-Maut ist der Kern eines Maßnahmenpakets, mit dem die Kommission den Verkehrssektor in Richtung… …im Güterkraftverkehr und einen flüssigeren Straßenverkehr“, erklärte der neue EU- Verkehrskommissar Antonio Tajani. „Verspätungen, unnötige Emissionen… …Maßnahmen um die schnell wachsenden Lastwagenkolonnen auf europäischen Straßen. Zwischen 2010 und 2020 soll sich dort der Gütertransport noch einmal… …verdoppeln. Das Europäische Parlament hatte 2006 gefordert, in Euro und Cent auszurechnen, wie hoch die Kosten sind, die der Lkw-Verkehr verursacht, aber nicht… …bezahlt. Die Kommission hat nun Schätzungen vorgelegt und Berechnungsmodelle erarbeitet. Jetzt liegen auch Vorschläge auf dem Tisch, wie der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Umweltvorschau

  …www.UMWELTdigital.de/355220 Europäische Union 2007/531/EG – Entscheidung (EG) über den Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Durchführung der Richtlinie… …der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) Stand: 18. Juli 2008 www.UMWELTdigital.de/347168 VO (EG) Nr… …. 1418/2007 – Ausfuhr von Abfällen in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht… …. Juni 2008 www.UMWELTdigital.de/347852 VO (EG) Nr. 692/2008 – Durchführung der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen… …hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) Stand: 18. Juli 2008 www.UMWELTdigital.de/347134 Stand: 28… …Überwachung der Emissionen und der Immissionen Stand: 12. August 2008 www.UMWELTdigital.de/354628 EnWG – Energiewirtschaftsgesetz Stand: 29. August 2008… …www.UMWELTdigital.de/117654 Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen Stand: 12. August 2008 www.UMWELTdigital.de/354618 AtG – Atomgesetz Stand: 29. August 2008… …www.UMWELTdigital.de/345056 FR Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt Stand: 17. Juni 2008 www.UMWELTdigital.de/316369 FR Vorhaben zur Optimierung der… …2008 www.UMWELTdigital.de/39415 Berlin EnEV-DVO Bln – EnEV-Durchführungsverordnung Berlin RL 2005/78/EG – Durchführung der RL 2005/55/EG Emission… …www.UMWELTdigital.de/353505 DVO-EnEV – Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Stand: 18. August 2008 www.UMWELTdigital.de/352426 Nordrhein-Westfalen FR…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Veröffentlichungen

  …Veröffentlichungen Kurze Rezensionen zu folgenden Veröffentlichungen: Der Erich Schmidt Verlag, Berlin, hat einige sehr empfehlenswerte Werke… …Ergänzbares Handbuch der Maßnahmen und Empfehlungen für Schutz, Pflege und Sanierung von Böden, Landschaft und Grundwasser Erich Schmidt Verlag, Berlin Das Werk… …entspringende Vielfalt an Daten mit den rechtlichen und instrumentellen Grundlagen der Bodenschutz-Politik zusammen zu führen. Es ist daher mehr als nur eine… …gesellt sich damit „in guter Gesellschaft“ dem schon früher vorgestellten und ebenso unentbehrlichen Handbuch der Umweltverträglichkeitsprüfung von Storm/… …Bunge (Hrsg.) zu. Weitere neuere und zu empfehlende Werke des Erich Schmidt Verlags sind die der Schriftenreihe des Instituts für Umweltund Technikrecht… …der Universität Trier. Abfallrecht in Bewegung Zur Neuordnung des Rechts der Verpackungsentsorgung Umwelt- und Technikrecht, Band 94 Erich Schmidt… …Verlag, Berlin, 2008, 224 Seiten Das Buch gibt die auf der Tagung des Instituts vom 10. bis 11. Mai 2007 gehaltenen Vorträge wieder. Sie befassen sich mit… …der anstehenden 5. Novelle der Verpackungsverordnung, die u. a. zum Ziel hat, den Trend zu stoppen, dass immer mehr Verpackungen auf den Markt gelangen… …erhebliche Einnahmeverluste. Daher behandeln die Vorträge neben den Inhalten der 5. Novelle und der Zukunft der Verpackungsverordnung auf dem Weg zur… …sich mit dem fairen Wettbewerb bei der Entsorgung von Verpackungen. Dr. Christian Glass Die gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeit als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Nachrichten

  …Gründung NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg veranlasst hatte. Der Energieversorger RWE hatte das Umweltministerium NRW im Juni darüber informiert, dass es… …rund um ältere Strommasten des Unternehmens zu Bleibelastungen im Boden kommen kann, da diese in der Vergangenheit zum Teil mit bleihaltigen… …Rostschutzmitteln gestrichen wurden. Dies hatten Stichprobenuntersuchungen im Auftrag von RWE ergeben. Der Minister hat daraufhin Experten des Ministe riums, des… …Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), der Landwirtschaftskammer, der kommu nalen Spitzenverbände sowie der Energieversorger… …Alter stehen. Der bleihaltige Anstrich wurde vor allem vor 1960 eingesetzt. Die prophylaktische Kalkung erfolgt in einem Radius von 40 Metern rund um die… …Masten und kann nach der jeweils anstehenden nächsten Ernte erfolgen. Nach Angaben von RWE sind NRW-weit etwa 3.000 Masten auf landwirtschaft lichen… …die Nahrungskette gelangt. Die Wirksamkeit der Maßnahme wird durch Pflan zen untersuchungen überprüft, die der von RWE beauftragte Gutachter durchführen… …wird. Da der fragliche Rostschutzanstrich in der Vergangenheit deutschlandweit eingesetzt wurde, haben auch E.ON Netz und E.ON Westfalen Weser zugesagt… …Weser haben bereits in der Vergangenheit stichprobenartig Bodenproben aus dem Umfeld von Stahlmasten entnommen. Dabei wurden bisher keine erhöhten… …den 60er und 70er Jahren auch PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) oder PCB (Polychlorierte Biphenyle) enthalten. Sollte dies der Fall…

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