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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …anspruchsvollen Immissionswerten im Gefolge der europäischen Luftqualitätsrichtlinie (Richtlinie 2008/50/EG) unterliegen Anlagen in Belastungsgebieten (also in… …behebbar sind, so hat der Immissionsmanagementplan einen relativ kurzen Zeitraum für eine Umsetzung dieser Maßnahmen vorzusehen, um den Anforderungen des § 6… …Umsetzung muss aus dem Plan auch ersichtlich sein, wie die Maßnahmen realisiert werden sollen. Die Erarbeitung des Plans wird in der Regel die Mitwirkung von… …. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der… …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …Bundesimmissionsschutzrechts führen. Der Beitrag stellt die Änderungen überblicksartig vor und fasst dabei diejenigen näher ins Auge, die den anlagenbezogenen Immissionsschutz… …werden, wofür mit der Föderalismusreform 3 der Weg geebnet worden war 4 . Nachdem dann aber am 1. 2. 2009 von Bundesumweltminister Gabriel 5 das Scheitern… …Strahlung 8 , das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 9 und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts 10 , jeweils… …Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege enthalten sämtliche der genannten Gesetze auch Änderungen des Bundes immissionsschutzrechts… …; diese stehen mit der ursprüng lich als groß angelegten und schließlich zu einer Rumpf-Reform zusammengeschmolzenen Reform des Umweltrechts nicht in…

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