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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …schon erreicht worden. Mit dem Abschluss des Twinning-Projektes zur „Integrierten Um weltbewertung“ ist auch die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und… …auch das Kyoto-Protokoll auf den parlamentarischen Weg zur Ratifizierung gebracht, so dass man auf ein wachsendes Interesse der Türkei am Klimaschutz… …hoffen kann. Zwei deutsch-türkische Twinning- Projekte zur Verbesserung des Lärmschutzes und der Entsorgung gefährlicher Abfälle kamen 2008 zum Abschluss…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken… …im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres… …EU- Kommission vorgelegt worden, und es gibt Überlegungen zur Überarbeitung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte… …verpflichten sich ca. 40 Industriestaaten und Länder im Übergang zur Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen um im Mittel 5 % bis zu den… …Ländern im Übergang zur Marktwirtschaft – insbesondere im asiatischen Raum – in vielen Fällen eine deutliche Zunahme zu verzeichnen ist. Die Erhöhung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …über Industriebetriebe oder der Durchführung öffentlicher Erörterungstermine im Zuge von Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb besonderer… …Industrieanlagen etc. Zu denken ist daran, dass Mitarbeiter der Verwaltung zur Rechtfertigung der Politik durch ein Fegefeuer von Untersuchungsausschüssen gehen… …mussten. Das allein charakterisiert den Wandel sehr deutlich. Der politische Alltag zwingt heute mehr als früher zur Konfrontation: Nicht, dass die… …entbindet sie aber nicht von der Verpflichtung zur konstruktiven Zusammenarbeit und von der Verpflichtung zur Aufrichtigkeit. Dort, wo es erforderlich ist… …, ist sie jedoch auch zur Kritik aufgerufen. Das gilt auch dann, wenn sie erkennbar ungern gehört wird. Dies erfordert im Umkehrschluss Aufgeschlossenheit… …zur rechten Zeit, im richtigen Ausmaß und ohne Scheu zupacken kann. 164 Immissionsschutz 4 · 08 Wenn man eine beweglichere Verwaltung will – und wer… …Individuum zum menschlichen Roboter verkommt. Was ebenso Not tut, ist der Mut zur Delegation von Verantwortung, das heißt die Abgabe von Kompetenzen und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …verbleibt. Markante Veränderungen im Verhältnis zur bisherigen Rechtslage liegen in der Einfügung von Vorschriften 1 Richtlinie 2008/50/EG vom 21. 05. 2008… …Luftqualitätsvorgaben. 1. PM 2,5 Die Richtlinie enthält in Anhang XIV umfangreiche Regelungen zu PM 2,5, obwohl Kenntnislücken zur Wirkung von PM 2,5 bestehen 6 . Ein… …Zielsystem für die Reduzierung der Exposition enthält Vorgaben zur prozentualen Reduzierung eines bestimmten Durchschnittswerts (Average Exposure Indicator)… …bis zum Jahr 2020; dabei ist die Vorgabe zur prozentualen Reduzierung umso geringer, je kleiner die Ausgangskonzentration ist. Dieses System wird… …, so ist auch zu berücksichtigen, dass eine von der ersten Tochterrichtlinie 11 zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie ursprünglich für PM 10 vorgesehene… …ph_risk/committees/04_scher/docs/scher_o_009.pdf ; BR-Drs. 746/05 vom 25. 11. 2005 (Beschluss des Bundesrates zur Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung), S. 2 unter Punkt 5.; BR-Drs. 829/05… …vom 10. 02. 2006 (Beschluss des Bundesrates zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 1 unter Punkt 2.; Kirchartz/Kenyeressy, Grenzen der neuen… …Luftreinhaltepolitik, wlb 2006 (Heft 3–4), S. 42 ff. 7 BR-Drs. 829/05 vom 10. 02. 2006 (Beschluss des Bundesrates zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 4 unter Punkt 6. 8… …(Beschluss des Bundesrates zur Luftqualitätsrichtlinie), S. 1 unter Punkt 2.; in die gleiche Richtung BT-Drs. 16/1814 vom 14. 06. 2006 (Beschlussempfehlung und… …Luftreinhaltepolitik bereits „Tradition“. Namentlich weicht die vierte Tochterrichtlinie zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie insoweit von der Luftqualitätsrahmenrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Distickstoffmonoxid Mit dem Kyoto-Protokoll verpflichten sich ca. 40 Industriestaaten und Länder im Übergang zur Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer… …Stagnation oder ein leichter Rückgang der CO2-Emissionen eingetreten ist, während in den Entwicklungsländern und den Ländern im Übergang zur Marktwirtschaft –… …insbesondere im asiatischen Raum – in vielen Fällen eine deutliche Zunahme zu verzeichnen ist. 1. Einführung Grundlage der Bemühungen zur systematischen Er… …7000 7000 8700 7500 7400 23900 Das Kyoto-Protokoll enthält u. a. eine Verpflichtung für ca. 40 Industriestaaten und Länder im Übergang zur… …Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer Treibhausgas emissionen von im Mittel 5 % bis zu den Jahren 2008–2012 bezogen auf das Basisjahr 1990. Die Zielwerte müs sen als… …weitere Aufgabe des IPCC, das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen durch Erarbeitung von Methoden zur Erstellung von… …der Verbrauch eines Brennstoffes in Mg (Tonnen) pro Jahr. Zur Ermittlung wird auf die zur Verfügung stehenden statistischen Daten zurückgegriffen. Die… …unterschiedlich de taillierte statistische Daten zur Verfügung stehen, werden für die Ermittlung verschiedene Ebenen (so ge - nannte Tiers) angeboten. Ein Tier… …Tiers zur Verfügung: Tier 1 stellt eine Basismethode auf der Grundlage von nationalen oder internationalen Statistiken mit groben Emissionsfaktoren dar… …Fütterungs- 176 Immissionsschutz 4 · 08 arten sowie verschiedenen Arten der Güllelagerung und -ausbringung differenziert wird. Zur Ermittlung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …laufenden Arbeiten zur Schaffung eines Umweltgesetzbuchs, mit dem das Umweltrecht einheitlich kodifiziert werden soll, zugrunde, so zeichnet sich ab, dass die… …verzichtet worden ist. 3 Lottermoser, UPR 2007, 401; Kloepfer, UPR 2007, 161 (163); Sangen stedt, ZUR 2007, 505 (506); Scheidler, GewArch 2006, 453 (455); ders… …., WiVerw 2008, 1 (61 f.). 4 Vgl. dazu Kahl/Diederichsen, NVwZ 2006, 1107; Sangenstedt, ZUR 2007, 505 (509 f.); Scheidler WiVerw 2008, 1 (62 ff.). 5 Zu den… …; Fischer-Hüftle, NuR 2007, 78; Otto/Sanden, NuR 2007, 802. 7 Zum Zeitplan siehe Lottermoser, UPR 2007, 401 (403); Kloepfer, UPR 2007, 161 (167); Sangenstedt, ZUR… …ist 10 . Zur Auslegung des § 59 RefE-UGB wird daher weiterhin auf die Gesetzesmaterialien zu § 18 BImSchG und die zu dieser Vorschrift vorhandene… …unterworfen werden 13 . Die von § 67 Abs. 2 BImSchG er fassten Anlagen sind von der 10 Begründung zum RefE-UGB I, S. 113. 11 Zur Rechtsprechung des BVerwG zu §… …, möglicherweise 14 Czajka, in: Feldhaus (Fn. 1), § 67 BImSchG, Rn. 17; Jarass (Fn. 13), § 18 BImSchG, Rn. 1; Führ, ZUR 1994, 255 (256). 15 Nds. OVG, Beschl. v. 13… …. 12. 2007, RdL 2008, 73; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 5. 9. 1990, UPR 1991, 350; VG Koblenz, Urt. v. 21. 4. 1994, ZUR 1994, 254. 16 BayVGH, Urt. v. 29. 2… …, Urt. v. 21. 4. 1994, ZUR 1994, 254 (255); im Ergebnis ebenso Nds. OVG, Beschl. v. 13. 12. 2007, RdL 2008, 73. Immissionsschutz 4 · 08 181 ––… …. 25. 8. 2005, NVwZ 2005, 1424 zu § 67a Abs. 1 BImSchG (siehe dazu sogleich unter 2.); zur Übertragbarkeit dieser Rechtsprechung auf § 67 Abs. 2 BImSchG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …indi vidualisierbare Kausalbeziehung zur Verfügung stehen muss. Weil es mit zunehmender Entfernung nicht mehr möglich ist, die auf der all gemeinen… …Vielzahl vergleichbarer Anlagen zur Schadstoffbelastung beiträgt. b) Inhaltliche Abgrenzung der Nachbarschaft Nach den einleitenden Feststellungen muss… …klagebefugt, wenn sie sich auf ein dingliches Recht (insbesondere Eigentum) berufen können, welches sie zur Nutzung berechtigt, um dann von der Rechtsordnung… …Entfernung zur geplanten Anlage beschäftigten Kläger abgelehnt. Nach Ansicht des OVG befand sich der ständige Arbeitsplatz des Klägers in der Verwaltung, und… …Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG ausgesetzt glaubt, gehört nicht zur Nachbarschaft im Sinne von dieser Norm (FN 13 BVerwG, Urteil vom 22. 10. 1982 - 7 C…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …. 2.3 Schallemissionen der Schiene Schienen müssen zum Erhalt ihrer Sollgeometrie und zur Vermeidung von Rissen geschliffen werden, um ihre… …der Schall 03 Auf der Grundlage der hier zur Verfügung stehenden Messdaten ergibt sich daher für Güterzüge ein Rad/ Schiene-Grundwert, der den… …, 95 % (v, X) zur Beschreibung von Güterwagen-Schallemissionen verwendet werden. Aus der Aussage (4) ist hinzuzufügen, dass dieser Grenzwert auch von dem… …57 dB(A) die Korrekturen gemäß der Schall 03 von 1990 anzuwenden. Das hier angegebene Verfahren zur Auswertung von Emissionsmessungen führt zu einer… …präziseren Beschreibung der Emissionspegel von Güterwagen auf der Grundlage von Messungen. (9) Literatur [1] Akustik 03: Richtlinie zur Berechnung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …paar zu nennen, waren es vor allem drei Bereiche, die den Kernpunkt der Diskussion bildeten, nämlich die Möglichkeit der Fristverlängerung zur Einhaltung… …Einsatz von Biogas. Bekanntlich ist es gemäß der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, Art. 22, möglich, dass die Mitgliedstaaten eine Ausnahme zur verpflichtenden… …Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM 10 bis 11. 06. 2011 bzw. eine Verlängerung der Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 bis 2015 (dies gilt auch… …erhebt, gelten die Bedingungen zur Aufschiebung der Verpflichtung als erfüllt. Innerhalb der neun Monate kann die Kommission Einwände erheben und die… …Fertigstellung der UMK zur Verabschiedung vorgelegt werden. Zur Entwicklung des nationalen und europäischen Akkreditierungswesens wurde berichtet, dass die… …Richtlinie zur Bekanntgabe der Messstellen nach § 26 BImSchG überarbeitet wurde. Hierbei muss jedoch noch eine Entscheidung bzgl. der Kompetenzfeststellung für… …den Bereich Lärm getroffen werden. Die Ressortabstimmung für ein Gesetz zur Errichtung einer nationalen Akkreditierungsstelle ist noch nicht erfolgt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …, den Freistaat Bayern zur Aufstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung im Bereich der Landshuter Allee zu verpflichten, damit kurzfristig zu… …Maßnahmen zur Gewährleistung der kurzfristigen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte enthalte. Der Kläger und der Freistaat Bayern legten gegen dieses Urteil… …zuständigen Behörden dazu zu bringen, Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung zu treffen. In Bezug auf den Inhalt der Aktionspläne führt der Gerichtshof… …unbedeutender“ – Nichteinhaltung von „Grenzwerten, Maßen oder anderen spezifizierten sicherheitstechnischen Anforderungen zur Störfallbeherrschung“ den… …Auflage die Pflicht zur sofortigen Betriebseinstellung angeordnet wird. Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Begründung ausgeführt, die Betreiberin könne in… …hinreichend bestimmt gehalten und die Klage insoweit abgewiesen. In der mündlichen Verhandlung hatte der Beklagte erklärt, die Pflicht zur Information greife…

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