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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Berücksichtigung der „Unzuverlässigkeit“ von Betreibern? Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich… …unzuverlässig sein. Für Nachbarn dieser Anlagen, die Allgemeinheit, aber eben auch für ihre Branche geben sie schlechte Beispiele ab und verringern dadurch die… …. Vielfach wurde deswegen der Ruf nach entsprechenden Regelungen laut, die dies bereits im Voraus schützend unterbinden sollen. Dass die Unzuverlässigkeit… …Rolle im Regelungssystem des Immissionsschutzrechtes ein. Im Mittelpunkt des Genehmigungsverfahrens steht demzufolge die Anlage, nicht ihr Betreiber und… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer thermischen Reinigungsanlage zur Entlackung von Lackiervorrichtun gen. Zusätzlich zu dem… …Vortrag, dass durch die Vielzahl der unterschiedlichen Lacke eine Gefährdung der Bevölkerung nicht auszuschließen sei, begründete er die Klage damit, dass… …die Anlagenbetreiberin wegen der strafrechtlichen Verurteilung aufgrund des Nachweises von Umweltdelikten unzuverlässig sei. Obgleich das Gericht die… …Klage im Ergebnis als unbegründet abwies, führte es aber in seiner Begründung aus, dass prinzipiell eine die Beschaffenheit oder vor allem den Betrieb der… …Anlage betreffende Unzuverlässigkeit des Anlagenbetreibers zur Rechtswidrigkeit der Anlagengenehmigung führe, die auch vom Nachbarn geltend gemacht werden… …könne, wenn sich die Unzuverlässigkeit auf den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen auswirke 4 . In solchen Fällen folge schon aus den §§ 5, 6 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf die Konzentrationen von PM₁₀, NO/NO₂ und CO an der

  Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst

  …die Konzentrationen von PM 10, NO/NO 2 und CO an der Verkehrsmessstation Karlsruhe Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst Dr. Werner Scholz Landesanstalt… …Die 12-stündige vollständige Sperrung der Straße an der Verkehrsmess station Karlsruhe sowie weiterer Straßen im Innenstadtbereich anlässlich der Tour… …, NO2 und CO war der Minderungseffekt durch die Straßensperrung stärker ausgeprägt. Bei CO führte die Maßnahme zu einer Abnahme des Tagesmittelwertes um… …Minderungen mit den Hintergrundwerten und der Ausschöpfungsgrad der maximal möglichen Minderungsspanne werden diskutiert. 1. Einleitung Die Tour de France… …führte am Freitag, 8. 7. 2005, durch die Karlsruher Innenstadt. Dafür wurden zahlreiche zentral gelegene Hauptverkehrsstraßen vollständig gesperrt, u. a… …. Kaiserallee, Reinhold-Frank-Straße und Brauerstraße. Da sich die Verkehrsmessstation Karlsruhe in der von der Tour durchfahrenen Reinhold- Frank-Straße befindet… …(Bild 1), lässt sich über die Messwerte der Station die Auswirkung dieser praktisch vollständigen Straßensperrung untersuchen, die damit eine – allerdings… …nicht aus Gründen der Luftreinhaltung veranlasste – verkehrsmindernde Maßnahme darstellt. Die durchschnittliche Verkehrsbelastung (DTV) der… …Reinhold-Frank-Straße liegt in diesem Abschnitt bei 29.600 Kfz pro Tag, der Lkw-Anteil beträgt 2 %. Am Tag der Tour de France begann die Sperrung der… …Reinhold-Frank-Straße gegen 7:30, das Feld der Radsportler durchfuhr die Strecke gegen 17:00. Lediglich diverse Werbefahrzeuge, Tour-Begleit fahrzeuge und Polizeistreifen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Klimaänderung – Diskussionen ohne Ende, und die Taten?

  Die Redaktion

  …–– EDITORIAL–– Klimaänderung – Diskussionen ohne Ende, und die Taten? Die potentielle Klimaänderung aufgrund des Treibhauseffektes ist derzeit wieder… …einmal in aller Munde. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht die drastischen Folgen in irgendeiner Zeitung thematisiert werden. Einerseits wird die Zukunft… …Zustandes der sogenannten Dritten Welt bewegen werden. So werden die möglichen Auswirkungen der Klimaänderungen auf die menschliche Gesundheit erst in… …jüngerer Zeit, genauer gesagt seit Mitte/Ende der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts, intensiver diskutiert. Vor noch nicht allzu langer Zeit standen die… …erwarteten Auswirkungen auf die Küsten- und Gebirgsregionen, die Agrarökosysteme, die Wälder und die Hydrologie im Vordergrund – so auch die entsprechende… …Gliederung im Zweiten Klimaschutzbericht der Bundesregierung von 1997. Dass Beeinträchtigungen in diesen Bereichen indirekt auch die Gesundheit betreffen… …würden, war damals noch kein spezielles Thema. Systematisch wurden die Folgen des Klimawandels für die menschliche Gesundheit erstmals in einer im Dezember… …für das Regionalklima und von dort weiter zu den Auswirkungen auf die Wasserressourcen, woraus sich die Effekte für die Vegetation (Wälder, Felder… …, Weiden) abschätzen lassen. Davon ausgehend lassen sich Aussagen über die sozioökonomischen Auswirkungen treffen, wobei auch Strukturveränderungen und… …-entwicklungen in der Gesellschaft bzw. in der Region zu berücksichtigen sind. Die betroffenen sozioökonomischen Bereiche bestehen in der Forstwirtschaft…

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