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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Blaue Plakette Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia… …, Gewässerschutz und umweltmedizinische Fragestellungen. Miriam Dross ist Juristin in der Geschäftsstelle des Sachverständigenrats für Umweltfragen und zuständig für… …Umwelt- und Energierecht. Prof. Dr. Claudia Hornberg ist Professorin für Umwelt und Gesundheit an der Fakultät Gesundheitswissenschaften der Universität… …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …verhindern. Die Einführung der blauen Plakette wäre außerdem ein Signal an die Industrie, die Abgasreinigung und die Entwicklung emissionsarmer Fahrzeuge… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …innerstädtischen Stickstoffdioxidwerte in vielen Fällen weiterhin die europäischen Vorgaben. So wurde im Jahr 2015 der Jahresmittelgrenzwert der… …EU-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG zum Schutz der menschlichen Gesundheit von 40 µg/m 3 NO 2 noch an etwa 60 % der verkehrsnahen Messstationen in Deutschland überschritten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr – zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr für Genehmigungsplanungen hat in den letzten Jahren an Bedeutung zugenommen. Auf der Grundlage der Verkehrs- und… …Emissionsdaten der letzten Jahre wird die Spannbreite der jährlichen Änderungen des verkehrsbedingten Beitrags am Stickstoffeintrag beschrieben. Die Beurteilung… …der Stickstoffeinträge in FFH-Gebiete bezieht sich auf zukünftige Jahre; in dieser Zeitspanne wird der verkehrsbedingte Beitrag des luftseitigen… …Stickstoffeintrags insbesondere aufgrund der zu erwartenden Modernisierung der Fahrzeugflotte und der damit einhergehenden Reduzierung des Schadstoffausstoßes deutlich… …und ohne Kumulationswirkung von Bedeutung sein können. Eine Übertragung und Anwendung der im jüngsten Urteil des OVG Münster genannten Minimalschwelle… …von 0.05 kg/(ha*a) auf Beiträge durch den Kfz-Verkehr ist aufgrund der geringen Belastbarkeit der reinen „Rechenwerte“ aus fachlicher Sicht nicht… …., 2013) und dem davon abgeleiteten FGSV-Leitfadenentwurf „Leitfaden zur Prüfung von Stickstoffeinträgen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung für Straßen“… …Rechenwerte können beispielsweise nicht durch Messungen validiert werden und werden wie Null behandelt. Weitere Ausführungen dazu sind auch in der Publikation… …von Balla et al. (2014) „Stickstoffeinträge in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Critical Loads, Bagatellschwelle und Abschneidekriterium“ beschrieben… …. Ein aktuelles Urteil des OVG Münster zu einer gewerblichen Planung (Urteil vom 16. 06. 2016 – 8 D 99/13.AK) fordert die Berücksichtigung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz In Berlin fand Anfang Dezember die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt. Unter dem Vorsitz des… …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen. Um die… …entfallen. Die UMK weist darauf hin, dass bei allen Fragen der energetischen Sanierung soziale Aspekte besonders zu berücksichtigen seien. „Klimaschutz muss… …bezahlbar bleiben und darf im Gebäudebereich nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Sanierungen müssen immer auch sozial verträglich gestaltet… …werden“, betonte der Vorsitzende der UMK, Berlins Umweltsenator Andreas Geisel. Ein wichtiges Thema waren erneut die NO 2-Belastungen im Verkehrsbereich… …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im… …Interesse des Gesundheitsschutzes agieren. Die UMK begrüßte in diesem Zusammenhang die Forderung der Verkehrsministerkonferenz, stärkere Anreize zur… …Beschleunigung der Flottenmodernisierung hin zu alternativen bzw. emissionsfreien Antrieben zu schaffen. Dies zielt insbesondere auf Förderprogramme für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Aus der LAI

  …Aus der LAIr Termine: Amtschef- und Umweltministerkon ferenz 59. ACK und 88. UMK vom 03. bis 05. Mai 2017 in Bad Saarow 60. ACK und 89. UMK vom 15… …. bis 17. November 2017 in Potsdam Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 133. Sitzung der LAI am 22. / 23. März 2017 in Potsdam 26…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Maßstab für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen durch die Zivilgerichte Rechtsfolgen von… …der Überschreitung der Immissionswerte in der Geruchsimmissions-Richtlinie NRW OLG Hamm (24 U 4/15) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 26. 11… …. 2014 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund nebst dem zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …kann aus der Überschreitung der in der GIRL vorgesehenen Immissionswerte nicht abgeleitet werden. Das kann auch für besonders deutliche Überschreitungen… …gelten. 3) Die Immissionswerte der GIRL ermöglichen primär nur Aussagen über die relative Häufigkeit von Geruchswahrnehmungen an einem bestimmten Messpunkt… …. 26 Immissionsschutz 1 · 17 4) Für die Beurteilung der Unwesentlichkeit von Beeinträchtigungen im Rahmen zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche gem. §… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur… …Beurteilung der Hedonik sieht die GIRL in Ziff. 5 und der Anlage 1 die Methode der sog. Polaritätenprofile vor, die ggf. zur Anwendung kommen kann. 6) Für eine… …im Rahmen von § 906 BGB erforderliche Beurteilung der Intensität von Gerüchen liefern die Immissionswerte der GIRL keine ausreichende Grundlage. 7)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen aus der Europäischen Union EU und Afrika verstärken Zusammenarbeit bei Klimaschutz Die Europäische Kommission hat Mitte November ihre… …Unterstützung des afrikanischen Kontinents beim Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt. Mit einer Reihe von Initiativen im Rahmen der… …EU-Afrika-Energiepartnerschaft Africa Renewable Energy Initiative (AREI) will die Kommission konkret zu mehr Klimaschutz und der Erschließung erneuerbarer Energien in… …Präsidenten der Republik Guinea und Koordinator der Afrikani- schen Union (AU) für die EU-Afrika- Energiepartnerschaft, in Brüssel bekannt. Beide Seiten… …vereinbarten, regelmäßig bei internationalen Treffen und im Rahmen der gemeinsamen strategischen Zusammenarbeit Gespräche auf Regierungsebene abzuhalten. „Zum… …Ende des heißesten Jahres seit Beginn der Aufzeichnungen bekräftigt die Europäische Union ihre Entschlossenheit, die Bemühungen in Afrika um eine… …Reduzierung von Schadstoffemissionen und zur Verbesserung des Zugangs der bedürftigsten Menschen zu Energie zu unterstützen“, sagte Mimica. „Jetzt müssen wir… …, Investitionen zu fördern, um die Erzeugungskapazität für erneuerbaren Strom bis 2020 um mindestens 5 Gigawatt zu steigern. Dies entspricht der Hälfte des Ziels… …von 10 Gigawatt im Rahmen der Initiative „Erneuerbare Energien für Afrika.“ Quelle… …Beratergruppe der Kommission ihre Stellungnahme zur Verbesserung der Messung von CO 2-Emissionen von Autos übergeben. In der Stellungnahme begrüßen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …kann im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Behörden und Bauherren vor Probleme stellen, die zwingend durch Bauleitplanung zu lösen sind. Der Autor… …widmet sich im ersten, knapp 130 Seiten umfassenden Teil, der Entwicklung des Planungserfordernisses und gibt einen Überblick über die Rechtsprechung und… …seit 2012 eine eigenständige Bedeutung im unbeplanten Innenbereich hat und wie die Trennung von Störfallbetrieben und geschützten Nutzungen in der Praxis… …vonstattengeht. Der dritte Teil befasst sich mit den Gesichtspunkten des Planungserfordernisses, die in den bisherigen höchstinstanzlichen Entscheidungen noch… …ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ständigen Änderungen unterworfen. Mit der Novelle 2014 wurde das EEG grundlegend umgestaltet. Dies macht die… …Anwendung der komplexen Regeln selbst für Experten zu einer Herausforderung. Zudem enthält auch das untergesetzliche Regelwerk wichtige Aussagen in Form… …zahlreicher Anlagen und Verordnungen – mit der EEG-Novelle 2014 ist dieses noch ausführlicher geworden. In ihm werden viele Berechnungen erst näher festgelegt… …und gesetzliche Bestimmungen des EEG entscheidend konkretisiert und ergänzt. Der Berliner Kommentar EEG II führt fachkundig durch diese komplexe Materie… …Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder. Auch frühere Rechtsstände bleiben recherchierbar und können komfortabel mit aktuellen Fassungen verglichen werden… …. Popp, W. Bartolomaeus, F. Berka, J. Claussen-Seggelke, J. Gerlach, E. Heinrichs, D. Kupfer, J. Ortscheid, G. Rodehack Lärmschutz in der Verkehrs- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  VDI-Richtlinien

  …; Grundlagen, Überblick Richtlinie VDI 2066 Blatt 11: Messen von Partikeln – Staubmessung in strömenden Gasen – Messung der Emissionen von kristallinem… …Siliziumdioxid in der PM 4-Fraktion Richtlinie VDI 2465 Blatt 2: Messen von Ruß (Immission) – Thermografische Bestimmung des elementaren Kohlenstoffs nach… …Thermodesorption des organischen Kohlenstoffs Richtlinie VDI 3871: Messen von Partikeln in der Außenluft – Elektrische Aerosolmonitore auf Basis der… …VDI 4220 Blatt 1: Qualitätssicherung – Anforderungen an Stellen für die Ermittlung luftverunreinigender Stoffe an stationären Quellen und in der… …an stationären Quellen und in der Außenluft – Anforderungen an Messberichte Richtlinie VDI 4255 Blatt 3: Bioaerosole und biologische Agenzien –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Nachrichten

  …luftgetragenem Feinstaub kann negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben. Angefangen von Atemnot und Husten bis hin zum Anstieg der täglichen… …Mortalität. Daher fordert der VDI die Minderung des Ausstoßes von Rußemissionen und eine flächendeckende Messung von Ruß, sowohl in Form des elementaren und… …schwerpunktmäßig über das Thema „Ruß in luftgetragenem Feinstaub“ sowie den gleichnamigen VDI-Statusreport, der im September 2016 veröffentlicht wurde. Das Ergebnis… …. Vielmehr sollten andere Bestandteile des Feinstaubs, wie z. B. Ruß, gemessen werden, um die gesundheitliche Belastung der Bevölkerung zu erfassen und… …gegebenenfalls zu reduzieren. Die Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2012, Dieselruß als Karzinogen der Klasse 1 einzustufen, hat eine… …seit vielen Jahren bekannte Komponente wieder in den Fokus gerückt. Den Hauptanteil von Ruß im luftgetragenen Feinstaub in der Außenluft bilden… …Verbrennungsprozesse können negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben. Daher fordert der VDI eine Minderung des Ausstoßes von Rußemissionen, vor allem… …aus Kraftfahrzeugverkehr und Kleinfeuerungsanlagen. Die in der EU-Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG, umgesetzt in deutsches Recht über die 39… …. BImSchV) vorgeschriebenen Messungen konzentrieren sich auf die Bestimmung der Massenkonzentration luftgetragener Partikel und deren chemische Zusammensetzung… …. Hierbei sind Rußmessungen nur in Form der Betrachtung des elementaren und organischen Kohlenstoffs und nur an einer kleinen Anzahl ausgewählter Stationen im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Aktuelle Umweltvorschriften Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union 97/68/EG – Richtlinie über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von… …Akkreditierung von Prüfstellen gemäß der Verordnung (EU) 2015/757 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Kohlendioxidemissionen aus dem… …die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe Stand: 14. Dezember 2016 UMWELTdigital.de/993656 2001/81/EG – RL Emissionshöchstwerte…

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