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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes weiter aus – Stichwort: Intensivierung der „Modernisierungspartnerschaft“ in der wirtschaftsbezogenen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …AUS DER LAI ◆ 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) 198 INFORMATIONEN AUS DER RECHTSPRECHUNG ◆ ◆ ◆ Europäischer… …die Erweiterung des Steinkohle-Heizkraftwerks Duisburg- Walsum erfolglos 199 INFORMATIONEN AUS DER EUROPÄISCHEN UNION ◆ Aktueller Überblick – Stand…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …Entwicklungen anpassen und mit der Zeit gehen. So ist beispielsweise aus spezifischen Bereichsverwaltungen, wie etwa der Immissionsschutzverwaltung, der Wasser-… …aus ihrer Stagnation und bisweilen Mutlosigkeit herauszuführen und sie wieder zu einer agierenden, statt einer nur reagierenden Institution zu machen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …birgt allerdings Probleme, da assoziierte Emissionswerte – der Begriff stammt aus den BVT-Merkblättern – regelmäßig nicht als Einzelwerte festgelegt sind… …worden sind – und neueren Anlagen. Für die erstgenannte Gruppe gelten aus anlagentechnischen Gründen weniger strenge Anforderungen als für neuere Anlagen… …. (betrifft gasgefeuerte Kesselanlagen). Dieses Vorgehen verkennt den Umstand, dass bei bestimmten älteren Anlagen aus technischen Gründen eine Optimierung des… …, jedoch kann dem Rechtsanwender andererseits aus Praktikabilitätsgründen das Nebeneinander der drei Rechtsverordnungen kaum zugemutet werden. 2. Verhältnis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Treibhausgas-Inventaren zu unterstützen. Die entsprechenden Berichte werden als IPCC- Guidelines veröffentlicht. Eine erste Fassung der IPCC-Guidelines stammt aus dem Jahre… …1B Flüchtige Emission aus Brennstoffen 1B1 Feste Brennstoffe 1B2 Öl und Gas 1B3 Sonstige CO 2, CH 4 1C CO 2-Transport und Lagerung 1C1 Transport von… …2D Produkte aus Brennstoffen/Lösemittelanwendung 2E Elektronikindustrie 2F Produktverwendung als Ersatz ozonzerstörender Substanzen 2G Herstellung und… …, CH4 CO2, N2O, CH4 5 Sonstige 5A Indirekte N2O-Emission aus NOx/NH3-Deposition 5B Sonstige N2O CO2, N2O, CH4, PFC, HFC, SF6 Anteil aus. Hierunter sind… …entstehenden Emissionen (ohne die Emissionen aus dem Brennstoffeinsatz). Wichtige Beiträge liefern u. a. Immissionsschutz 4 · 08 175 –– LUFTREINHALTUNG––… …(Sektor 3) sind insbesondere die Methanemissionen aus der Tierintensivhaltung, die durch Fermentationsprozesse bei der Verdauung entstehen, sowie die N… …2O-Emissionen aus dem Güllemanagement (Güllelagerung und -ausbringung) und der Mineraldüngeranwendung von Bedeutung. Als wichtigste Tierarten sind Rinder… …(insbesondere Milchkühe), Schweine und Geflügel zu nennen. Bei der Abfallwirtschaft (Sektor 4) liefern besonders die Methanemissionen aus Deponien sowie die… …Methanund N 2O-Emissionen aus der Abwasserbehandlung relevante Beiträge zu den Gesamtemissionen. Im Sektor 5 Sonstige sind noch die so genannten indirekten N… …. Sie ist in der Regel für alle Staaten auch ohne umfangreiche eigene statistische Daten anwendbar. Beispiel: Abschätzung der Emissionen aus der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …oder 2 aus wichtigem Grund verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird. Eine Verlängerung ist unzulässig, wenn sich die Sach-… …die erteilte Ände rungsgenehmigung modifizierte Aus gangs geneh mi gung 12 . 2. Anzeigepflichtige Anlagen a) Nach § 67 Abs. 2 BImSchG anzeigepflichtige… …BImSchG gelten 24 . Nicht überzeugend ist schließlich das Argument der fehlenden Regelungslücke 25 . Es ist zwar richtig, dass den Gefahren aus einer nach §… …kommt nur zur Anwendung, wenn die Anlage bereits betrieben wurde, wie sich aus der Formulierung „nicht mehr“ eindeutig ergibt 42 . Für noch nicht in… …Betriebseinstellung regelmäßig auch ein voluntatives Element innewohnt – für § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nicht aus; mit dem Tatbestand des Nichtbetreibens setzt die… …. Unerheblich ist, aus welchen Gründen eine Anlage länger als drei Jahre nicht mehr betrieben wird, d. h. auf ein Verschulden des Betriebsinhabers kommt es nicht… …nach § 18 Abs. 3 BImSchG Auf Antrag kann 53 die Behörde die Fristen nach § 18 Abs. 1 BImSchG aus wichtigem Grund verlängern, wenn hierdurch der Zweck des… …Genehmigung zu verlängern ist, liegt es in der Natur der Sache, dass dies nur für den Inhaber der Genehmigung oder für Dritte, die aus der Genehmigung eine… …gegeben, wenn eine Anlagenart aus dem Katalog der genehmigungsbedürftigen Anlagen (Anhang zur 4. BImSchV) vollständig gestrichen wird oder wenn die dort… …immissionsschutzrechtlicher Rechte und Pflichten Als Rechtsfolge aus § 18 Abs. 1 und Abs. 2 BImSchG ergibt sich, dass die Genehmigung erlischt. Damit gehen alle durch sie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …Schutzrichtung her vom Schutz der Wohnbevölkerung vor Immissionen aus Industrie- und Gewerbebetrieben aus. Nachbar war nach der Grundbedeutung dieses Wortes ein… …benachbarter Grundstücke“. Der in § 5 BImSchG vermittelte Schutz vor dem Risiko aus emittierenden Anlagen soll nur denjenigen zukommen, die den Einwirkungen… …danach unterschieden werden, wer mehr als andere der Allgemeinheit angehörende Personen von den Immissionen aus einer Anlage betroffen ist und daher unter… …im Einwirkungsbereich der An- Teilen des Werkes reicht hierfür lage liegt, können Nachbarn sein. nicht aus. Denn der Grund dafür, den Bereich der… …ist wie in seiner Wohnung, in der er sich gleichfalls nur während eines Teils des Tages befindet. Dies schließt es nach Ansicht des OVG aus, Punkten… …, sporadisch aus beruflichen oder Freizeitgründen sich am Ort aufzuhalten, an dem die Anlage lag; sicher ein Extremfall. b) Arbeitnehmer im emittierenden Betrieb… …Arbeitsschutzrecht als lex specialis. Zudem können sich die Arbeitnehmer gegen die Einwirkungen der Anlage schützen und aus dem Arbeitsrecht heraus Schutzvorkehrungen… …Verwaltungsgebäude) keine Ansprüche aus dem BImSchG gegen den Betriebsinhaber gelten machen. Nach den soeben aufgestellten Grundsätzen fehlt es bei Beeinträchtigungen… …Europa (EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie) in Artikel 2 die Anwendung der Grenzwerte für Arbeitnehmer generell aus. In Nummer 2 des Artikels 2 ist der… …vor Immissionen aus benachbarten Anlagen schützt, ist nicht ersichtlich. d) Geltendmachung der Schutzansprüche Sofern man den Arbeitnehmern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …unwahrscheinlich ist, dass zwei Güterzüge aus den gleichen Güterwagen zusammengestellt sind, können auch die Schallemissionen der Güterzüge verschieden sein. Da es… …für die Schallemission eines Güterwagens ergeben. In dieser Arbeit werden Güterzug-Messungen aus der Zeit nach der Entwicklung der Schall 03, also aus… …Entfernung, 3,5 m über Grund in ebenem Gelände“ sein. „Dieser Zug hat eine Länge von 100 m, fährt 100 km/h und besteht zu 100 % aus Fahrzeugen, die mit… …Grundgesamtheit darstellt. Die „Grundgesamtheit“ für die Emissionen, die durch Überrollen von Güterwagen-Rädern auf Schienen erzeugt werden, besteht aus der… …gemessen. Aus jedem Vorbeifahrpegel wurde der Stundenpegel bestimmt, während aus den jeweiligen fahrzeug- und schienenbezogenen Parame- Immissionsschutz 4 ·… …037 039 011 046 107 043 127 104 030 016 109 Summenhäufigkeit der Rad/Schiene-Grundwerte, errechnet aus Zug-Vorbeifahrten Güterzüge: verschiedene… …0,2 0,1 0,0 Summenhäufigkeit der Rad/Schiene-Grundwerte, errechnet aus Zug-Vorbeifahrten Güterzüge: verschiedene Schienenzustände 119 149 132 103 95 %… …025 141 125 134 023 135 121 117 142 122 123 151 152 133 118 Summenhäufigkeit der Rad/Schiene-Grundwerte, errechnet aus Zug-Vorbeifahrten Güterzüge… …Rad/Schiene-Grundwerte, errechnet aus Zug-Vorbeifahrten Güterzüge: verschiedene Schienenzustände 4.1 Berechnung des Vorbeifahrpegels eines Güterwagens nach der Schall 03… …100 m/s 3600 3,6 jedoch nur während 3,6 Sekunden vorbei. Der Vorbeifahrpegel pvorbei dieser 5 Güterwagen ergibt sich dann aus folgenden Informationen ◆…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 16. und 17. September 2008 in Kiel. Neben… …der Grenzwerte gemäß EU-Luftqualitäts-Richtlinie, das Akkreditierungswesen und das Problem von Formaldeyd-Emissionen aus Verbrennungsmotoranlagen zum…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Europäischer Gerichtshof bejaht Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplans EuGH C-237/07 – Urteil des… …Revision zum Bundesverwaltungsgericht ein. Nach Auffassung dieses Gerichts kann der Kläger allein aus dem nationalen Recht keinen Anspruch auf Aufstellung… …aus, dass die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet sind, Maßnahmen dahin gehend zu ergreifen, dass es zu keinerlei Überschreitung kommt. Ihnen obliegt –… …Leistungsbetrieb von sich aus unverzüglich einzustellen. Das Gleiche sollte gelten, wenn „der Nachweis der Störfallbeherrschung gescheitert ist, es sei denn, die… …Strom umgewandelt, entstünden weit weniger Schadstoffe. In der mündlichen Urteilsbegründung führte der Vorsitzende des 8. Senats aus: Die mit der…

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