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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …Tellerrand der nationalen Probleme (zu denen indirekt auch die Entwicklungen in der EU gehören) zu blicken. Interessant und sehr bedeutsam gleich zu Beginn des… …Abwassermanagement, Störfallvorsorge, Elektroschrott, VOC und Umwelttechnologien intensiviert werden. Eine bedeutende Rolle bei den Gesprächen nahm auch die Frage der… …auch dazu, den G 8-Gipfel vorzubereiten, der im Mai 2008 in Kobe in Japan stattfand und bei dem der Klimaschutz eines der Haupt themen bildete. Na denn –… …wollen wir an den Erfolg glauben? Zumindest darauf hoffen?! Aber blicken wir auch auf die bilaterale Zusammenarbeit. Deutsch land und Russland bauten ihre… …schon erreicht worden. Mit dem Abschluss des Twinning-Projektes zur „Integrierten Um weltbewertung“ ist auch die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und… …Einbeziehung deutscher und polnischer Umweltverbände zum Inhalt Neue Impulse gab es auch für die Umweltkooperation mit der Türkei. Das dritte Treffen des… …deutschtürkischen Lenkungsausschusses im Juni 2008 behandelte vor allem Abfallfragen, aber auch die Themen Klimaschutz und Erneuerbare Energien. Die Türkei hat jetzt… …auch das Kyoto-Protokoll auf den parlamentarischen Weg zur Ratifizierung gebracht, so dass man auf ein wachsendes Interesse der Türkei am Klimaschutz… …. Intensiviert wurde darüber hinaus auch der deutsch-brasilianische Umweltdialog, denn die Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn, Russland und China muss… …. Aber hier geht es ja auch um ganz konkrete Projekte mit all ihren vielfältigen Erfolgen, und bis es zu solchen Projekten kommt, muss erst einmal geredet…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit… …, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken… …des Erlöschens der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung und gilt nach der Rechtsprechung auch für Anlagen, die nach § 67 Abs. 2 bzw. § 67a Abs. 1… …Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Eine Auseinandersetzung mit § 18 BImSchG hat auch einen Blick darauf zu werfen, welche Auswirkungen das Erlöschen der Genehmigung… …grundlegenden Strukturveränderungen des Umweltrechts führen, die auch am Immissionsschutzrecht nicht halt machen. Dabei wird die Vorschrift des § 18 BImSchG im… …auch durchsetzen muss. In Genehmigungsverfahren hat die Behörde u. a. zu entscheiden, welche Immissionswerte für diese Betriebe zu berücksichtigen sind… …Arbeitschutzrecht zu beachten sind. Zum Schluss wird auch unter Berücksichtigung neuer europäischer rechtlicher Vorgaben erläutert, welche immissionsschutzrechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …noch, auch richtungsweisend zu bestimmen, selbst wenn man eingestehen muss, dass sich seit vielen Jahren ein verändertes Spannungsverhältnis zwischen… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …Jahre bedeutet das andererseits aber auch, dass die Verwaltung in dieser Zeit offensiver, manchmal sogar aggressiver geworden ist; sie ist politischer… …, ist sie jedoch auch zur Kritik aufgerufen. Das gilt auch dann, wenn sie erkennbar ungern gehört wird. Dies erfordert im Umkehrschluss Aufgeschlossenheit… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Ressourcen ausgesetzt. Wer die Verwaltung kennt, weiß natürlich auch um ihre Schwächen. Er weiß, dass Fehler gemacht werden, die eigentlich nicht gemacht… …sollte mehr öffentlich werden, eine handelnde Verwaltung braucht auch Anerkennung! Es ist nicht neu, das die Bürger über die Zeit von 25 Jahren in… …Lande, ihr Instrument, um die Politik umzusetzen. Das beinhaltet aber auch die Verpflichtung der Politik, sie pfleglich zu behandeln und zwar so, dass sie… …durch die Politik. Das heißt aber auch umgekehrt, besonders in öffentlichkeitsrelevanten Fällen nicht die Verwaltung oder gar den Einzelnen zum…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Tochterrichtlinien zusammen. Die vierte Tochterrichtlinie 5 ist nicht integriert worden, so dass auch unter der neuen Rechtslage ein fragmentarischer Eindruck… …Emissionsstandards 8 – dies zeigt sich auch im Zusammenhang mit der Entwicklung der Richtlinie über Industrieemissionen (siehe dazu die Ausführungen unten). Insoweit… …, so ist auch zu berücksichtigen, dass eine von der ersten Tochterrichtlinie 11 zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie ursprünglich für PM 10 vorgesehene… …der Umweltverschmutzung 17 (IVU-Richtlinie) und andere Richtlinien über industrielle Emissionen (insbesondere auch die Großfeuerungsanlagenrichtlinie 18… …KOM(2007) 844 endgültig, S. 11 (Begründung). 22 KOM(2007) 844 endgültig, S. 11 (Begründung); so auch BR-Drs. 31/08 (Beschluss) vom 25. 04. 2008, S. 1 unter… …Kompromiss mit den politischen Kräften geeignet, die an der Flexibilität von Art. 9 Abs. 4 S. 1 Hs. 2 der IVU-Richtlinie festhalten wollen. Kritisch ist auch… …, dass – wie auch bei Art. 8 – der weite Begriff „Genehmigungsauflagen“ benutzt wird (siehe dazu die Ausführungen oben), ist eine Veröffentlichung der… …zwischen Anlagen, die ein Jahr nach dem 01. 01. 2016 in Betrieb genommen werden, und anderen – d. h. neueren – Anlagen. Mit der Änderung ist auch verbunden… …Weise von der Festlegung von Emissionsgrenzwerten „freikaufen“ können. Auch stellt sich die Frage, warum ein BVT-unabhängiges Regelungsinstrument in die… …erfassten Stoffe (SO 2, NO x, NH 3 und NMVOC) soll auch erstmals eine Emissionshöchstmenge für primäre Partikel – d.h. PM 2,5 – eingeführt werden 39 . Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Protokolls sowie über die bisherige Entwicklung der Treibhausgasemissionen, insbesondere in den Staaten der Europäischen Union, aber auch weltweit, gegeben. 2… …eingeteilt. Jeder Hauptsektor ist in zahlreiche weitere Sektoren untergliedert, so dass insgesamt eine vollständige Erfassung aller Quellen und ggf. auch… …Biologische Abfallbehandlung 4C Abfallverbrennung (auch offene Verbrennung) 4D Abwasserbehandlung und -ableitung 4E Sonstige CH 4 N2O, CH4 CO2, N2O, CH4 N2O… …Treibhausgasemission in Mg CO 2/a. Häufig werden bei Brennstoffen auch Heizwert bezogene Emissionsfaktoren verwendet (z. B. Mg CO 2/TJ). Da in den verschiedenen Staaten… …entspricht dabei einem bestimmten Niveau der methodischen Kom plexität und damit meist auch der Genauigkeit. In vielen Fällen stellen die IPCC-Guidelines 3… …. Sie ist in der Regel für alle Staaten auch ohne umfangreiche eigene statistische Daten anwendbar. Beispiel: Abschätzung der Emissionen aus der… …die wegen steigender Preise (u. a. aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung) gesunkene Nachfrage nach Öl und Gas. Wichtige Bereiche weisen auch einen… …kaum noch möglich, die im Rahmen der Lastenteilung eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen, auch wenn z. B. durch die in der zweiten Handelsperiode von… …Emissionsminderung von Deutschland und Großbritannien (mit Einschränkungen auch noch Frankreich) geliefert werden. Die absolut gesehen hohen Minderungen in… …zu verzeichnen ist, auch nicht in der EU-15. Die Zahlen verdeutlichen die besondere Rolle der USA, der EU und Chinas als größte Emittenten, wobei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Genehmigung auch erlischt, soweit das für die betreffende Anlagenart bestehende Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Die Genehmigung wird in diesem… …nicht mehr gilt 2 . 1 Begr. der Bundesregierung zum Entwurf des BImSchG vom 14. 2. 1973 zu § 17, BT-Drucks. 7/179, S. 37; siehe auch VGH Bad.-Württ., Urt… …auch § 18 BImSchG, aufgehoben und durch entsprechende Regelungen im UGB ersetzt werden (vgl. Art. 1 Nr. 4 RefE-EG/UGB) 9 . Die immissionsschutzrechtliche… …erteilen dürfen.“ § 59 RefE-UGB I beruht auf § 18 BImSchG, der inhaltlich im Wesentlichen übernommen, wenn auch im Wortlaut redaktionell überarbeitet worden… …werden, dies immer auch mit einem Seitenblick auf § 59 RefE-UGB I. II. Der Anwendungsbereich des § 18 BImSchG 1. Erfasste Genehmigungen Nach Wortlaut und… …Zweckbestimmung gilt § 18 BIm- SchG nicht nur für die Erstgenehmigung, sondern auch für die Genehmigung wesentlicher Änderungen (§ 16 BImSchG) und für… …. 1988, BayVBl. 1989, 179 = UPR 1988, 353; gegen eine Anwendung des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch Häußler, VBlBW 1999, 333. 17 Vgl. BayVGH, Urt. v… …IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht wesentlich verändert haben 20 . Dieser Schutzzweck gilt nicht nur für genehmigte Anlagen, sondern gleichermaßen auch für die… …Auffassung des BayVGH 22 wird hingegen nicht an das formale Erfordernis der Genehmigung angeknüpft 23 . Nicht überzeugend ist es auch, im Umkehrschluss zu § 17… …Abs. 5 und § 15 Abs. 1 Satz 5 BImSchG, die den Anwendungsbereich der dort bezeichneten Regelungen auch auf die anzeigepflichtigen Anlagen erstrecken, zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …den früheren Aktivitäten am Standort haben, in freiwerdende Brachflächen und leer stehende Betriebsgebäude vor. Aber auch kleinere Unternehmen teilen… …Bundes-Immissionsschutzgesetz der Allgemeinheit und damit letztlich auch jedem einzelnen als Teil dieser Allgemeinheit gegen von genehmigungsbedürftigen Anlagen hervorgerufene… …schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren vermittelt – auch die subjektive Rechtsmacht eingeräumt werden soll, einen solchen Schutz gegenüber der mit… …– UPR 1983, 69). Auch die Vorläufervorschrift des BImSchG unterschied in § 16 GewO a.F. bereits das „Publikum“ von den „Besitzern oder Bewohnern… …gesamte Einwirkungsbereich der Anlage zu verstehen, nicht nur die unmittelbar angrenzenden Grundstücke. Über den Bereich der Nachbarschaft hinaus ist auch… …geschützt zu werden. Im Immissionsschutzrecht gilt aber ein weiterer Nachbarbegriff. Weil es hier vor allem auch um den Schutz vor Gesundheitsgefahren geht… …, können sich grundsätzlich auch Personen, die in der Umgebung wohnen oder arbeiten, auf das Immissionsschutzrecht berufen (FN 7 VG Würzburg, Urteil vom 13… …Berechtigungen hergestellt. zu differenzieren. Der immissionsschutzrechtliche Nachbarbegriff geht aber weiter und erfasst auch obligatorisch berechtigte Personen… …genehmigungsbedürftige Anlage hervorgerufenen Gefahren ausgesetzt werden. Das BVerwG hat dies auch bejaht im Falle von Studierenden, die den Einwirkungen des Vorhabens (im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …unwahrscheinlich ist, dass zwei Güterzüge aus den gleichen Güterwagen zusammengestellt sind, können auch die Schallemissionen der Güterzüge verschieden sein. Da es… …Schienen Ursache für die Schallemissionen, sondern auch die Holz- oder Beton-Schwellen, der Schotter und der Unterbau. 2.4 Schallemissionen eines Rades Jedes… …Radqualität sämtlicher Güterwagen bekannt ist, gibt es auch kein „verkleinertes Abbild“ dieser Grundgesamtheit. Die hier dargestellte Stichprobe ist daher nicht… …„repräsentativ“ für das gesamte Schienennetz der Bahn und die Gesamtheit der eingesetzten Güterwagen. Dennoch kann auch diese Stichprobe ständig durch weitere… …„Güterzug- Norm-Grundwert“ pG, 95 % bezeichnet, also pG, 95 % = 57 dB(A). Die nach der Schall 03 ermittelten Vorbeifahrpegel (und damit auch die… …, 95 % (v, X) zur Beschreibung von Güterwagen-Schallemissionen verwendet werden. Aus der Aussage (4) ist hinzuzufügen, dass dieser Grenzwert auch von dem… …damit auch von Güterzügen) stark schwanken. Da weder die Verteilung der einzelnen Güterwagen-Emissionspegel noch der jeweilige Schienenzustand bekannt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM 10 bis 11. 06. 2011 bzw. eine Verlängerung der Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 bis 2015 (dies gilt auch… …sind (Notifizierung). Sie sind nach Art. 22 auch verpflichtet, der Kommission alle relevanten Informationen zu übermitteln, die es der Kommission… …kommen und auch vermeiden könnte, dass die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik einleiten würde. Dass der Termin 31. 10… …. von den Ländern, die noch mehrere Grenzwertüberschreitungen haben, nicht zu halten sein kann, war auch unstreitig. Vor diesem Hintergrund wurde der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Behörden die Erstellung eines Aktionsplans erwirken können, auch wenn sie nach nationalem Recht über andere Handlungsmöglichkeiten verfügen sollten, um die… …Einschätzung äußerst gering und daher rechtlich ohne Bedeutung. Der Kläger könne deshalb auch nicht verlangen, dass ein anderer Kraftwerkstyp gebaut werde, der…

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