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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Treibhausgasemissionen um im Mittel 5 % bis zu den Jahren 2008–2012 bezogen auf das Basisjahr 1990. Für die Zukunft werden zurzeit deutlich anspruchsvollere… …Klimaschutzziele diskutiert. Die Erfassung der klimarelevanten Gase erfolgt nach internationaler Übereinkunft auf Basis der so genannten IPCC-Guidelines… …Convention on Climate Change – UNFCCC), das am 21. März 1994 in Kraft getreten ist. Die wichtigste Vereinbarung zu diesem Rahmenübereinkommen ist das Protokoll… …von Kyoto vom 11. Dezember 1997. Es trat im Februar 2005 in Kraft. Die Ratifizierung in Deutschland erfolgte per Gesetz am 27. 4. 2002. Treibhausgas… …Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer Treibhausgas emissionen von im Mittel 5 % bis zu den Jahren 2008–2012 bezogen auf das Basisjahr 1990. Die Zielwerte müs sen als… …Mittelwert der Jahre 2008–2012 erreicht werden. Im Folgenden wird ein Überblick über die Erfassung der klimarelevanten Spurengase im Rahmen des Kyoto-… …Protokolls sowie über die bisherige Entwicklung der Treibhausgasemissionen, insbesondere in den Staaten der Europäischen Union, aber auch weltweit, gegeben. 2… …Treibhausgas-Inventaren zu unterstützen. Die entsprechenden Berichte werden als IPCC- Guidelines veröffentlicht. Eine erste Fassung der IPCC-Guidelines stammt aus dem Jahre… …1996, eine Überarbeitung erfolgte 2006 (IPCC-Guidelines 2006). Es handelt sich um ein umfangreiches Werk in 5 Bänden, so dass im Folgenden nur die… …grundsätzliche Vorgehensweise bei der Erfassung der Treibhausgasemissionen erläutert werden kann. Eine Liste der für die Ermittlung nach IPCC-Guidelines wichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …die tatsächlichen Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. Durch § 18 Abs. 2 BImSchG wird klargestellt, dass eine… …Genehmigung auch erlischt, soweit das für die betreffende Anlagenart bestehende Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Die Genehmigung wird in diesem… …Zeitpunkt gegenstandslos, die durch sie begründeten Rechte und Pflichten erlöschen. Dem liegt der Gedanke zu Grunde, dass es nicht sachgerecht erscheint, dem… …Betreiber einer bisher nicht genehmigungsbedürftigen Anlage weiter die Betreiberpflichten aufzuerlegen, wenn dies für neu zu errichtende Anlagen derselben Art… …: Landmann/Rohmer, Umweltrecht (Stand: Sept. 2007), § 18 BImSchG, Rn. 2. 2 Hansmann/Ohms, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 18 BImSchG, Rn. 3. Legt man die derzeit… …laufenden Arbeiten zur Schaffung eines Umweltgesetzbuchs, mit dem das Umweltrecht einheitlich kodifiziert werden soll, zugrunde, so zeichnet sich ab, dass die… …hier zu betrachtende Vorschrift des § 18 BImSchG in der heutigen Form nur noch für eine relativ kurze Zeit Bestand haben wird: Nachdem die mit dem… …einem Einführungsgesetz zum UGB sollen die bestehenden Vorschriften, die von den Regelungen des UGB berührt werden, an den neuen Rechtszustand angepasst…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …entstehen oder sich neu ansiedeln. Rechtlich gesehen stellen diese Firmen ein neues Nachbarschaftsverhältnis dar. Der Beitrag thematisiert die rechtliche… …Abgrenzung zwischen den Begriffen „Nachbarschaft“ und „Allgemeinheit“ im Sinne des Bundes-Immissionschutzgesetzes und greift die aktuelle Rechtsprechung hierzu… …auf. Weiterhin wird die Frage diskutiert, ob ein Arbeitnehmer eines Nachbarbetriebes als Nachbar im Sinne des europäischen Umweltrechts sowie des… …„Nebenwohner“ (FN 1 so BVerwG, Urteil vom 22. 10. 1982 – BVerwG 7 C 50,78 – UPR 1983, 69 unter Berufung auf die Brockhaus Enzyklopädie, Stichwort „Nachbar“). Erst… …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …. Insbesondere die großen Chemieunternehmen konzentrieren sich mehr und mehr auf das Kerngeschäft mit der Folge, die hierzu nicht gehörenden Bereiche… …„outzusourcen“ und selbständige Einheiten zu bilden. Dies führt dazu, dass große Chemiekomplexe sich gesellschaftlich aufspalten. Dadurch werden die… …Verantwortlichkeiten von einem Betreiber eines Chemiewerkes auf mehrere gleichberechtigte Betreiber verlagert. Zudem stoßen Betriebe, die keine unmittelbare Beziehung zu… …tätigen Beschäftigten als dem gleichen „Betrieb“ zugehörig gefühlt haben, werden nunmehr gelegentlich Konflikte virulent, die nicht mehr unter einer… …gemeinsamen „Führung“ durch die einheitliche Betriebsleitung ausgeglichen und gelöst werden können. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Güterzug-Schallemissionen Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Be wertung Dr. Dirk Windelberg Die bei Überfahrt eines… …. Dabei zeigt sich, dass die Schallemissionen verschiedener Güterwagen sich stark unterscheiden können; selbst dann, wenn sie mit gleicher Geschwindigkeit… …über die gleichen Schienen fahren. Wenn Schallemissionen von Güterwagen berechnet werden sollen, entsteht dadurch ein Problem: Da es sehr… …unwahrscheinlich ist, dass zwei Güterzüge aus den gleichen Güterwagen zusammengestellt sind, können auch die Schallemissionen der Güterzüge verschieden sein. Da es… …außerdem sehr unwahrscheinlich ist, dass an zwei verschiedenen Messstellen der Schienenzustand gleich ist, können die Schallemissionen eines Güterzuges an… …zwei verschiedenen Messstellen verschieden sein. Die Berechnung soll jedoch – für einen gegebenen Ort und eine gegebene Geschwindigkeit – nur einen Wert… …für die Schallemission eines Güterwagens ergeben. In dieser Arbeit werden Güterzug-Messungen aus der Zeit nach der Entwicklung der Schall 03, also aus… …Entfernung, 3,5 m über Grund in ebenem Gelände“ sein. „Dieser Zug hat eine Länge von 100 m, fährt 100 km/h und besteht zu 100 % aus Fahrzeugen, die mit… …ändert sich der Zahlwert 51, wenn sich der Schienenzustand ändert. 2.2 Physikalische Grundlagen Durch die Betriebsbelastung (Überrollvorgänge) bilden sich… …auf den Schienenfahrflächen Riffel sowie kurze und lange Wellen, während gleichzeitig die Radlaufflächen unrund werden und/oder Flachstellen erhalten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 16. und 17. September 2008 in Kiel. Neben… …paar zu nennen, waren es vor allem drei Bereiche, die den Kernpunkt der Diskussion bildeten, nämlich die Möglichkeit der Fristverlängerung zur Einhaltung… …Einsatz von Biogas. Bekanntlich ist es gemäß der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, Art. 22, möglich, dass die Mitgliedstaaten eine Ausnahme zur verpflichtenden… …für Benzol, aber hierfür sind die Grenzwerte bereits eingehalten) in Anspruch nehmen können, wenn bestimmte, in Art. 22 definierte Voraussetzungen… …vorliegen. Die Mitgliedstaaten teilen der EU-Kommission die Gebiete mit, in denen nach ihrer Beurteilung die Voraussetzungen für die Fristverlängerung gegeben… …sind (Notifizierung). Sie sind nach Art. 22 auch verpflichtet, der Kommission alle relevanten Informationen zu übermitteln, die es der Kommission… …erlauben, zu beurteilen, ob die festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. Falls die Kommission neun Monate nach Eingang der Notifizierung keine Einwände… …erhebt, gelten die Bedingungen zur Aufschiebung der Verpflichtung als erfüllt. Innerhalb der neun Monate kann die Kommission Einwände erheben und die… …Mitgliedstaaten auffordern, Anpassungen vorzunehmen oder neue Luftqualitätspläne vorzulegen. Obwohl die Notifizierung nach der Richtlinie an keine Fristen gebunden… …ist, dringt die Kommission jedoch darauf, dass die Mitteilung für PM 10 möglichst rasch erfolgen sollte; dies ist unabhängig von einer Umsetzung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Gerichtshofs vom 25. Juli 2008 Die Mitgliedstaaten sind nur verpflichtet, im Rahmen eines Aktionsplans kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die… …Gefahr der Überschreitung der Grenzwerte auf ein Minimum zu verringern und schrittweise zu einem Stand unterhalb dieser Werte zurückzukehren Die… …Gemeinschaftsrichtlinie über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Aktionspläne erstellen, in denen die Maßnahmen angegeben… …werden, die im Fall der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte und/oder der Alarmschwellen kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der… …ergreifende Maßnahmen zu dem Zweck festgelegt werden, die zugelassene Grenze von jährlich 35 Überschreitungen des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel… …einzuhalten. Nachdem seine Klage in erster Instanz abgewiesen worden war, legte der Kläger Berufung beim Verwaltungsgerichthof ein. Dieser entschied, dass die… …betroffenen Anwohner von den zuständigen Behörden die Aufstellung eines Aktionsplans fordern könnten, aber keinen Anspruch darauf hätten, dass dieser geeignete… …eines Aktionsplans herleiten. Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob ein Einzelner nach dem… …Gemeinschaftsrecht von den zuständigen nationalen Behörden im Fall der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte oder der Alarmschwellen die Erstellung eines… …Behörden die Erstellung eines Aktionsplans erwirken können, auch wenn sie nach nationalem Recht über andere Handlungsmöglichkeiten verfügen sollten, um die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick - Stand: Oktober 2008
  

  …Fluggesellschaften, die in Europa starten und landen, werden ab 2012 in den EU-Emissionshandel einbezogen. Dies hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit… …beschlossen. 85 Prozent der Emissionshandelszertifikate werden kostenlos verteilt, 15 Prozent versteigert. Ziel ist es, die CO 2-Emissionen bis 2012 um drei und… …ab 2013 um fünf Prozent zu verringern. Das Emissionshandelssystem basiert auf folgendem Prinzip: Die Unternehmen erhalten Zertifikate, die zum Ausstoß… …einer genau festgelegten Menge an CO 2 berechtigen. Werden die Ziele durch eigene Minderungsmaßnahmen erreicht, kann das Unternehmen nicht benötigte… …Zertifikate am Markt verkaufen. Es muss Zertifikate zukaufen, wenn eigene Minderungsmaßnahmen teurer würden. Die Einnahmen aus der Versteigerung der… …Emissionsrechte sollen unter anderem für die Entwicklung schadstoffärmerer Flugzeuge genutzt werden. EU- Umweltkommissar Stavros Dimas sagte: „Im Luftverkehr… …steigen die Treibhausgasemissionen stärker an als in jedem anderen Wirtschaftszweig der EU. Der Anstieg droht, unsere Fortschritte bei der Verringerung der… …Emissionen zu untergraben. Die Vereinbarung gibt dem Luftverkehrssektor die Möglichkeit, ebenso wie anderen Wirtschaftszweigen, einen angemessenen Beitrag zu… …will Schwerverkehr mit Umweltkosten belasten Für Spediteure rückt die Stunde der Kostenwahrheit ein wenig näher: Alle Verkehrsteilnehmer sollen für die… …von ihnen verursachten Umweltkosten zahlen. Die Lkw-Maut ist der Kern eines Maßnahmenpakets, mit dem die Kommission den Verkehrssektor in Richtung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Umweltvorschau

  …1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (2008–2010) Stand: 26. Juli 2008 www.UMWELTdigital.de/352518 2000/53/EG – RL… …. 1418/2007 – Ausfuhr von Abfällen in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht… …gilt Stand: 29. Juli 2008 www.UMWELTdigital.de/310556 VO (EG) Nr. 689/2008 – Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien Stand: 17… …. Juni 2008 www.UMWELTdigital.de/347852 VO (EG) Nr. 692/2008 – Durchführung der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen… …Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur Stand: 21. Mai 2008 www.UMWELTdigital.de/349263 Rheinland-Pfalz Landesverordnung über die… …Zentrale Stelle für Sonderabfälle Stand: 4. Juni 2008 www.UMWELTdigital.de/2234 Landesverordnung über die Kosten der Zentralen Stelle für Sonderabfälle Stand…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Veröffentlichungen

  …herausgebracht, die im Folgenden kurz vorgestellt werden sollen. Am meisten hervorzuheben ist dabei sicher die bekannte Loseblattsammlung „Bodenschutz“. Dr… …Institutionen, die mit Bodenschutz usf. befasst sind. Wichtiges Anliegen des Handbuches ist es, die wissenschaftlichen Kenntnisse über die Böden und die daraus… …Bunge (Hrsg.) zu. Weitere neuere und zu empfehlende Werke des Erich Schmidt Verlags sind die der Schriftenreihe des Instituts für Umweltund Technikrecht… …Verlag, Berlin, 2008, 224 Seiten Das Buch gibt die auf der Tagung des Instituts vom 10. bis 11. Mai 2007 gehaltenen Vorträge wieder. Sie befassen sich mit… …der anstehenden 5. Novelle der Verpackungsverordnung, die u. a. zum Ziel hat, den Trend zu stoppen, dass immer mehr Verpackungen auf den Markt gelangen… …, ohne dass die erforderlichen Lizenzentgelte entrichtet werden – durch Letzteres erleiden die dualen Systeme sowie die Selbstentsorgergemeinschaften… …erhebliche Einnahmeverluste. Daher behandeln die Vorträge neben den Inhalten der 5. Novelle und der Zukunft der Verpackungsverordnung auf dem Weg zur… …nachhaltigen Rohstoffnutzung auch Grundfragen zur Neuordnung des Verhältnisses von Selbstentsorgergemeinschaften und dualen Systemen durch die Novelle, den… …Wettbewerb zwischen den dualen Systemen oder das Verhältnis von dualen Systemen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern. Die Podiumsdiskussion befasste… …sich mit dem fairen Wettbewerb bei der Entsorgung von Verpackungen. Dr. Christian Glass Die gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeit als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Nachrichten

  …Alter stehen. Der bleihaltige Anstrich wurde vor allem vor 1960 eingesetzt. Die prophylaktische Kalkung erfolgt in einem Radius von 40 Metern rund um die… …die Nahrungskette gelangt. Die Wirksamkeit der Maßnahme wird durch Pflan zen untersuchungen überprüft, die der von RWE beauftragte Gutachter durchführen… …, entsprechende Untersuchungen ihres Stromnetzes zu veranlassen und die Behörden zeitnah zu informieren. E.ON Netz und die E.ON Regionalversorger wie E.ON Westfalen… …NRW begrüßt ausdrücklich die Kooperationsbereitschaft der Energieversorger. Eng läuft auch die Zusammenarbeit zwischen RWE und den Behörden in den… …zwölf Masten, über deren genaue Standorte RWE die Behörden vor Ort bereits kurz nach Bekanntwerden der möglichen Belastung informiert hat. Zurzeit werden… …vor Ort von den Behörden gemeinsam mit RWE und den Betroffenen Ortsbegehungen durchgeführt, in denen individuelle Maßnahmen abgestimmt werden. Damit die… …Kommunen als zuständige Untere Bodenschutzbehörde eine Grundlage für ein einheitliches Vorgehen bei der Maßnahmenumsetzung sowohl für die sensiblen als auch… …die landwirtschaftlichen Flächen haben, wird das LANUV im Auftrag der Arbeitsgruppe auf Basis der bisher vorliegenden Daten sowie auf Grundlage von… …Erfahrungen mit anderen Bodenbelastungsfällen Handlungsempfehlungen erarbeiten. Diese sollen kontinuierlich um die neuen Untersuchungsergebnisse ergänzt werden… …Handlungsempfehlungen, die nun fortlaufend ergänzt und an neue Untersuchungsergebnisse angepasst werden sollen, ist eine abgestimmte Kategorisierung der…

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