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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Generalanwältin Kokott: Mitgliedstaaten können für Gesundheitsschäden durch zu hohe Luftverschmutzung haften

  Die EU-Grenzwerte und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche Gesundheit zu schützen
  

  …und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche ­Gesundheit zu schützen und dem Einzelnen… …zunehmende Luftverschmutzung in diesem Ballungsraum seine Gesundheit geschädigt habe. Der französische Staat hafte für diese Schäden, weil er nicht dafür… …gesorgt habe, dass die EU-weit einheitlich geltenden Grenzwerte eingehalten werden. Der Gerichtshof hat 2019 festgestellt, dass die Grenzwerte für… …Stickstoffdioxid im Ballungsraum Paris überschritten wurden, seitdem sie im Jahr 2010 einzuhalten waren. Auch hat der französische Staatsrat für Paris eine… …fortdauernde Überschreitung dieser Grenzwerte bis ins Jahr 2020 festgestellt sowie für die Jahre bis 2018 und 2019 eine Überschreitung der Grenzwerte für PM 10… …Voraussetzungen Einzelne für Gesundheitsschäden, die auf die Verletzung der EU-Grenzwerte zurückgehen, vom Staat Schadensersatz verlangen können. In ihren… …Schlussanträgen von vertritt Generalanwältin Juliane Kokott die Ansicht, dass eine Verletzung der unionsrechtlichen Grenzwerte zum Schutz der Luftqualität… …Grenz­ 146 Immissionsschutz 3·2022 NACHRICHTEN & PRESSE werte für Schadstoffe in der Umgebungsluft und Verpflichtungen zur Verbesserung der Luftqualität… …bezweckten, Einzelnen Rechte zu verleihen. Der Hauptzweck dieser hinreichend klaren Regelungen bestehe nämlich darin, die menschliche Gesundheit zu schützen… …. Auch sei der Kreis derjenigen, die womöglich mit Erfolg Schadensersatz verlangen können, nicht so groß, dass fast jeder erfasst würde und man sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe Die Europäische Kommission hat… …zwei neue Verordnungen zur strengeren Kontrolle fluorierter Treibhausgase (F-Gase) und ozonabbauender Stoffe (ODS) vorgeschlagen. Der Erlass dieser… …Verordnungen wäre ein wichtiger Schritt hin zur Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris. Der F-Gas-Vorschlag… …zusammen könnten die Treibhausgasemissionen der EU bis 2050 um insgesamt 490 Mio. t (CO 2-Äquivalent) gesenkt werden. Zum Vergleich: Das ist etwas mehr als… …Verfügbarkeit klimafreundlicher Technologien wird uns dabei helfen, die langfristigen Klimaziele der EU zu erreichen, und Länder außerhalb Europas ermutigen, ihre… …Stoffe schädigen die Ozonschicht, die die Erde gegen die gefährliche ultraviolette Strahlung der Sonne 3·2022 Immissionsschutz 147 NACHRICHTEN & PRESSE… …geschaffen. Vorschlag für eine neue F-Gas-Verordnung Auf EU-Ebene entfallen derzeit 2,5 % der gesamten Treibhausgasemissionen auf F-Gase. Durch den… …Ehrgeizigere Ziele: Mit dem Vorschlag würde das Quotensystem für teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (Ausstieg aus der Verwendung von HFKW) verschärft, wodurch die… …verboten werden. ➤ Bessere Durchsetzung und Umsetzung: Der Vorschlag würde es den Zoll- und Überwachungsbehörden erleichtern, Ein- und Ausfuhren zu… …werden. Die Zahl der Ingenieure in Europa, die für den Umgang mit klimafreundlichen Einrichtungen qualifiziert sind, würde zunehmen, da die Mitgliedstaaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig

  …2022 veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und… …. Dadurch soll die Akzeptanz für neue Windenergieanlagen verbessert und so der weitere Ausbau der Windenergie an Land gefördert werden. Die damit verfolgten… …Gemeinwohlziele des Klimaschutzes, des Schutzes von Grundrechten vor Beeinträchtigungen durch den Klimawandel und der Sicherung der Stromversorgung sind hinreichend… …gewichtig, um den mit der Beteiligungspflicht verbundenen schwerwiegenden Eingriff in die Berufsfreiheit der Vorhabenträger aus Art. 12 Abs. 1 GG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …RECHT & NORMUNG Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen: Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos… …müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben Es sei Sache der… …Mitgliedstaaten, die Methoden für die Berechnung eines solchen Er­satzanspruchs festzulegen, jedoch unter der Voraussetzung, dass dieser Ersatz in Anwendung des… …Effektivitätsgrundsatzes dem erlittenen Schaden angemessen ist Der Käufer eines gebrauchten Mercedes C 220 CDI, dessen Abgasrückführungssystem ein „Thermofenster“ vorsieht… …Abgasrückführung bei kühleren Außentemperaturen reduziert, was zu einer Erhöhung der Stickoxidemissionen (NO x) führt. Nach der vorläufigen Einschätzung des… …solche Haftung nach deutschem Recht voraussetzen, dass die Unionsregelung über die EG Typgenehmigung, nach der solche Abschalteinrichtungen verboten sind… …Ersatzanspruch zu berechnen ist, und insbesondere, ob der Vorteil, den der Käufer aus der Nutzung des Fahrzeugs gezogen hat, auf die Erstattung des Kaufpreises des… …unzulässigen Abschalteinrichtung zu erwerben, schützt. Mit der EG-­ Übereinstimmungsbescheinigung versichere der Hersteller dem Erwerber nämlich, dass das von… …ihm erworbene Fahrzeug die Anforderungen des Unionsrechts erfüllt. Zweitens schlägt der Generalanwalt vor, zu entscheiden, dass das Unionsrecht die… …Mitgliedstaaten verpflichtet, vorzusehen, dass der Erwerber eines Fahrzeugs einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller hat, wenn dieses Fahrzeug mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Klage gegen die Genehmigung zweier Wind energieanlagen in Rinteln überwiegend erfolgreich

  Gemeinde obsiegt im Streit mit dem Landkreis
  

  …Landkreis Die Klagen der Stadt Rinteln gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen in… …ihrem Gemeindegebiet sowie gegen die Ersetzung ihres darauf bezogenen Einvernehmens waren weitgehend erfolgreich. Da in den Nebenbestimmungen der… …für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Der Landkreis Rinteln als Genehmigungsbehörde hat nun die Möglichkeit, den Fehler in einem ergänzenden… …Verfahren zu beheben. Gegen die Entscheidung kann vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg innerhalb eines Monats die Zulassung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  VDI-Richtlinien

  …, Gesundheitsund Sicherheitsaspekten VDI 3787 Blatt 2 Umweltmeteorologie – Methoden zur human-biometeorologischen Bewertung der thermischen Komponente des Klimas VDI… …Modellierung von Strömungs- und Ausbreitungsvorgängen in der atmosphärischen Grenzschicht – Windkanalanwendungen VDI 3459 Blatt 6 – Entwurf Terminologie in der… …Energie- und Abfallwirtschaft – Thermische Behandlung VDI 3957 Blatt 10 – Entwurf Biologische Messverfahren zur Ermittlung und Beurteilung der Wirkung von… …Innenraumluft und Emissionen aus Innenraummaterialien – ­Erhebung der Zufriedenheit mit der Raumluftqualität in Wohnungen und Büroräumen mittels Fragebogen DIN… …ISO 16000-44 – Entwurf Innenraumluftverunreinigungen – Teil 44: Prüfverfahren zur Messung der wahrgenommenen Innenraumluftqualität zur Verwendung bei… …der Prüfung der Leistung von Gasphasen-Luftfiltern (ISO/DIS 16000- 44:2022); Text Deutsch und Englisch DIN EN 12341 – Entwurf Außenluft –… …Gravimetrisches Standardmessverfahren für die Bestimmung der PM 10- oder PM 2,5-Massenkonzentration des Schwebstaubes; Deutsche und Englische Fassung prEN…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …„Humusaufbau im Obst- und Gemüsebau sowie im Anbau von Wein und Hopfen“ Stand: 09. März 2022 UMWELTdigital.de/1507575 Überwachung der Emissionen und der… …­Immissionen 2022 Stand: 09. März 2022 UMWELTdigital.de/1510191 Förderaufruf für innovative Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative… …Stand: 24. März 2022 UMWELTdigital.de/1510513 Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen Stand: 09. März 2022 UMWELTdigital.de/1510608… …Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes Stand: 04. April 2022 UMWELTdigital.de/1513196 Richtlinie zur Förderung der Erneuerung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 ­Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG Die… …LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG wurden auf der 98. Umweltministerkonferenz in Wilhelmshaven… …beschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 16 hat die Umweltministerkonferenz die Vollzugshinweise der beiden Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaften zur Kenntnis… …genommen, die Anwendung der Vollzugshilfe empfohlen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Vollzugshinweise (Stand: 13. 06. 2022) sind verfügbar unter… …Schallgutachten zu Hoch- und Höchstspannungstrassen wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2022 hat die Umweltministerkonferenz die… …Handlungsempfehlungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Ver­öffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen… …Aktualisierung) wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 15/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Handlungsempfehlungen der… …Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen (Stand: 31. 05. 2022) sind verfügbar unter… …www.ESV.info Auch als 152 Immissionsschutz 3·2022 TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 145. Sitzung der LAI findet am 26. und 27… …. September 2022 statt. 146. Sitzung der LAI findet am 14. und 15. März 2023 statt. 147. Sitzung der LAI findet am 05. und 06. September 2023 statt. 3·2022…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …TERMINE n Ausgewählte Veranstaltungstermine (bitte ggf. beim Veranstalter überprüfen) Haus der Technik e.V. Tel.: 02 01 / 18 03 – 1 hdt@hdt.de… …im gesetzlich geregelten Bereich Chemische Anlagen – Der Weg durch das Rechtskataster am Beispiel Galvanik Störfallbeauftragte Immissionsschutz – neue… …rechtliche und technische Entwicklungen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Fortschritte und Erfahrungen bei der… …Grundlagen der Abluftreinigungstechnik Immissionsschutzrecht kompakt Thema Termin / Ort 05.–06. 09. 2022 / Frankfurt am Main 22.–23. 11. 2022 / Freising bei… …Genehmigungsverfahrens nach BImSchG Einführung in die Störfallverordnung Organisationsverantwortung und Haftung im Umwelt- und Arbeitsschutz Gerüche in der Außenluft… …Lufttechnik in der Industrie Immissionsschutz aktuell: TA Luft, 13., 42. & 44. BlmSchV Emissionsmesstechnik in Verbrennungsanlagen 28.–29. 09. 2022 / Berlin… …Managementsysteme IMS-Manager/-Beauftragter Corporate Carbon Footprint – Der Klimafußabdruck für Unternehmen und Produkte Klimaschutzprogramm 2030 und… …Plausibilitätsprüfung von Geräuschimmissions-Prognosen Praxisumsetzung der (neuen) TA Luft – Grundseminar Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz (Grundlehrgang)… …Grundlagen der Beurteilung von Erschütterungsimmissionen auf Menschen und Bauwerk Genehmigung und Überwachung von Windenergieanlagen – Aufbauseminar Messung… …Vollzug Kompaktkurs: Messung von Geräuschimmissionen Workshop: Praxisumsetzung der TA Luft (Aufbauseminar) Explosionsschutz Ausbreitungsrechnung als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit – nur durch beschleunigte Genehmigungsverfahren

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …Leserin, lieber Leser, die aktuellen Ereignisse verschärfen die Herausforderungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Beschleunigte Genehmigungsverfahren… …sind hierfür wichtiger denn je. Die Akzeptanz für die Vorhaben vor Ort muss durch eine nachvollziehbare Abwägung der Belange der Energieversorgung mit… …der Novelle zum EEG vor, dass Errichtung und Betrieb von Anlagen sowie der dazugehörigen Nebenanlagen im überragenden öffentlichen Interesse liegen und… …der öffentlichen Sicherheit dienen. Daraus folgt kein absoluter Vorrang vor anderen Belangen; allerdings muss dem Vorrang der erneuerbaren Energien bei… …der Schutzgüterabwägung hinreichend Rechnung getragen werden. Weitere Schritte zur Beschleunigung durch ein Windenergie-an-Land-Gesetz und auch für das… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren sollen im Laufe dieses Jahres folgen. Zur Erreichung der Klimaziele werden auch von der Wirtschaft erhebliche Anstrengungen… …zur Dekarbonisierung ­erwartet, die nur mit einer Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erreichen sind. Schnelle… …Genehmigungsverfahren sind zudem ein zentraler Standortfaktor für Investitionen. Nach der erfolgreichen Ansiedlung der Tesla Automobilfabrik in Brandenburg oder der… …Schleswig-Holstein eine „Giga-Factory“ zur Batterieherstellung. Zur Sicherstellung der Gasversorgung werden LNG-Terminals dringend benötigt. Der aktuellen Bedeutung… …beschleunigter und rechtssicherer Genehmigungsverfahren folgend, finden Sie in dieser Ausgabe einen Beitrag zur Rechtsnatur und den Wirkungen der…

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